Kreismitteilung Oktober 2017

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

 

 

Die Bundestagswahl ist gelaufen. Und sie ist für die FDP allgemein und speziell in unserem Wahlkreis Aalen-Heidenheim sehr gut gelaufen. Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Kandidatin Silke Leber und den vielen Unterstützern und Helfern ist es uns gelungen, dass wir hier vor Ort unser Ergebnis bei den Erststimmen von 1,7% 2013 auf durchschnittlich 6 % 2017 steigern konnten. Auch bei den Zweitstimmen gab es eine deutliche Steigerung von 4,8 % im Jahr 2013 auf jetzt 10,5 %.

 

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten für Ihren grossen Einsatz nochmals recht herzlich bedanken. Ohne diejenigen, die mit allem Einsatz für die Liberale Idee kämpfen wäre ein solches Ergebnis nicht möglich gewesen.

 

 

 

Aber nun geht es weiter und wir müssen den Blick in die Zukunft richten. Es stehen im Bund schwierige Verhandlungen zur Bildung einer stabilen Regierung an. Es ist meiner Ansicht nach noch völlig offen, ob es ein Jamaika-Bündnis mit CDU/CSU, Grünen und FDP kommt oder ob es doch noch zu einer Neuauflage einer grossen Koalition kommt.

 

 

 

Für uns als FDP war es das primäre Ziel den Wiedereinzug in den Bundestag zu schaffen. Dies ist uns sehr gut gelungen. Jetzt geht es darum, dass wir glaubwürdig bleiben und wenn es zu einer Regierungsbeteiligung kommen sollte dann nur unter dem Vorbehalt, dass unsere liberale Kernthemen dort deutlich gemacht und auch durchgesetzt werden.

 

 

 

 

 

Spekulationen, wer welches Ministerium übernimmt sind momentan der absolut falsche Ansatz. Zunächst muss klar sein, welche Themen können wir durchsetzen. Dann können wir über Ministerien reden.

 

 

 

Die FDP darf bei allem nicht vergessen, woher wir kommen, nämlich von der ausserparlamentarischen Opposition. Das Wahlergebnis ist ein Vertrauensvorschuss der Wähler und diesen dürfen wir keinesfalls verspielen. Wir wurden für unsere Positionen gewählt und diese gilt es möglichst stark einzubringen. Ich bin auch der Ansicht, dass, sollten es nicht gelingen, unsere liberale Kernaussagen in einem möglichen Koalitionsvertrag festzuschreiben, wir auf eine Regierungsbeteiligung verzichten sollten.

 

 

 

Die Menschen müssen sich darauf verlassen, dass das, was wir vor der Wahl gesagt haben, für uns auch nach der Wahl gilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktuelles vom Kreisverband

 

 

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem anstrengenden Bundestagswahlkampf geht es für uns weiter.

 

 

 

2019 ist Kommunalwahl in Baden-Württemberg. Wir haben das Ziel, bei diesen Kommunalwahlen in möglichst vielen Gemeinden in den Stadt- bzw. Ortschaftsräten vertreten zu sein. Auch wollen wir im Kreistag Fraktionsstärke erreichen. Hierfür ist es zunächst nötig, die entsprechenden Listen mit Kandidaten zu besetzen.

 

 

 

Wenn Sie also gerne Politik für Ihren Heimatort bzw. Ihren Heimatkreis gestalten möchten, dann melden Sie sich bei mir. Sprechen Sie auch mit Freunden und Bekannten. Bei der Kommunalwahl können auch Personen sich aufstellen lassen, die nicht Mitglied in der FDP sind aber deren Ziele vertreten.

 

 

 

Direkter als im Stadt-, Gemeinde-, oder Ortschaftsrat oder als Kreisrat kann man Politik nicht machen. Die dort gefällten Entscheidungen betreffen jeden Einwohner des Ortes und damit auch Sie direkt. Nehmen Sie Einfluss auf diese Entscheidungen und kandidieren Sie bei den Kommunalwahlen.

 

 

 

Kreismitteilung  Juni 2017

DAS  GEHEIMNIS DES ERFOLGES?  ANDERS ZU SEIN ALS DIE ANDEREN  ( Woody Allen )

Ansichten unserer Bundestagskandidatin Silke Leber

 

 

 

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

 

die liebe Bürokratie! Man könnte meinen sie sei ein Steckenpferd der Deutschen. Was für ein Papierkrieg hier teilweise geführt wird, habe ich vor wenigen Tagen mal wieder selber erlebt. Mit ist nämlich mein Laptop, auf dem ich ein Bankingprogramm hatte, leider kaputt gegangen. Um unabhängig von Geräten zu sein und von jedem Gerät Zugriff nehmen zu können haben ich entschieden das direkte Online-Banking zu machen. Um wieder Zugriff zu haben waren über 20 Unterschriften zu leisten!

Da frage ich mich wo soll das noch enden? Kann das nicht einfacher sein? Warum muss alles so umständlich sein? Bei der Eröffnung der Kapfenburgmesse beklagte der Aalener Landrat Pavel, dass die Handwerker ausgelastet wären und er Probleme hätte Angebote von Ihnen zu bekommen. Was er nicht sehen will, sind die Knebelverträge die es einem Handwerker verleiden dem Staat bzw der Kommune ein Angebot abzugeben. Während die Industrie sich ihre Angebote zahlen lassen, muss derHandwerker kostenlos und unverbindlich sein Angebot erstellen. In den Ausschrei-bungen werden dann noch 5% Sicherheitseinbehalt und 3% Mängeleinbehalt gefordert neben einem Beitrag für Baustrom, - wasser und -schild.

Wie schaut es bei Betriebsgründungen aus? In Amerika fängt man in der Garage an, heißt es und in Deutschland? Du mußt zum Notar um es bei IHK oder Handwerks-kammer eintragen zu lassen, dann bei der Kommune einen Antrag stellen, ein Konto nachweisen, etc, etc. Es ist richtig seinen Betrieb registrieren zu lassen, aber wie wäre es wenn man es an einer Stelle machen muß und nicht überall. Woher soll außerdem ein Betriebsgründer wissen wo und wann er sich anmelden muß? Dazu muß er aufs Amt und sich informieren oder eine Veranstaltung besuchen. Das schreckt doch alles ab.

Nicht anders ist es mit den Gesetzen. Wir Freie Demokraten fordern für jedes neue Gesetz zwei bestehende zu löschen, denn sinnvoller ist es die bestehende Gesetze richtig einzusetzen. Wie konnte es so weit kommen, dass uns immer mehr Steine und Stolperstellen in den Weg gelegt werden? Warum muß sich der Handwerker bei der Kommune anmelden wenn er für einen Tag eine Baustelle an der Ortsdurchfahrtsstraße hat? Wieviel Bürokratie soll noch erledigt werden, wer soll das machen und ist das nicht eine reine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?

 

Dies soll es für heute von mir sein. Vielleicht versteht das Jemand aber alles kann und muß man nicht verstehen. Arbeiten wir daran, dass hier eine Änderung eintritt. Denn was die Bürokratie anbelangt gibt es viel zu viele Baustellen.

 

 

 

Ihre Bundestagskandidatin

 

Silke Leber

 

 

 

 

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

 

 

Anders sein als die Anderen. Warum habe ich diese Aussage an den Anfang der Kreismitteilung gestellt? Weil wir Liberale wirklich anders sind als die Anderen. Wer ausser den Liberalen fragt nach, woher das Geld kommt, das die Bundesregierung 7und die Landesregierungen so fleissig ausgeben?

 

Wer ausser der FDP fragt nach, wer die Steuermehreinnahmen erwirtschaftet? Und wer möchte den Leistungsträgern von deren Steuern und Abgaben etwas zurückgeben?

 

Ich jedenfalls bin stolz darauf, dass es eine Partei in Deutschland gibt, die diese Fragen ( und auch andere) stellt. Es ist mir eine Freude ind er FDP mitarbeiten zu dürfen. Denn wir sind tatsächlich anders als die Anderen. Sicher nicht zu jedermanns Freude. Aber ich durfte feststellen, dass wir aus 2013 gelernt haben und die richtigen Schlüsse ge-

zogen haben. Die FDP ist nicht der Mehrheitsbeschaffer der anderen Parteien sondern wir haben klare Werte und Positionen und wir werden diese auch vertreten. Wenn die anderen Parteien mit uns mitgehen können dann können wir sehr gerne über alle möglichen Koalitionen sprechen.

Dies ist meiner Ansicht nach ein Grund dafür, dass wir in den Umfragen beständig ( je nach Institut) zwischen 8 und 10 % bundesweit liegen. Aber Umfragewerte sind keine Wahlergebnisse. Wir müssen weiter unsere Positionen klar und deutlich vertreten und vor allem mit den Bürgerinnen und Bürger reden und deren Ansichten, Wünsche und Sorgen ernst nehmen und gemeinsam mit ihnen nach möglichen Lösungen suchen. Denn der Aufstieg der rechts- und linksradikalen Parteien sowie die Anzahl der Nichtwähler kommt meiner Ansicht vor allem daher, dass sich die Menschen von den etablierten Parteien nicht ernstgenommen fühlen. Tun wir etwas dagegen.

Ein Schritt dazu sind unsere Infostände. Wir waren sowohl in Giengen als auch in Heidenheim, auf den Wochenmärkten. Die Reaktionen der Menschen waren durchweg positiv. Es wurde wahrgenommen, dass wir auch ausserhalb der reinen Wahlkampfzeiten ( 4 Wochen vor der Wahl machen alle Parteien Infostände) Präsenz zeigen und mit den Menschen reden. Wir werden diesen Weg weitergehen und ich möchte alle Mitglieder und Freunde dazu aufrufen, uns dabei zu unterstützen. Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn sich der eine oder andere dazu entschliessen könnte, uns am Infostand zu unterstützen. Wenn Sie dies möchten dann melden Sie sich beim Kreisvorstand.

 

Unsere Bundestagskandidatin Silke Leber hat ihre erste Podiumsdiskussion hinter sich. Es folgen noch weitere. Die Termine sind am Ende dieser Kreismitteilung aufgeführt. Silke Leber würde sich über eine möglichst zahlreiche Unterstützung freuen.

 

 

 

Kreismitteilung  Mai  2017

 Klaus Bass

Kreisvorsitzender Freie Demokraten im Kreis Heidenheim

 

SCHAUEN WIR NICHT LÄNGER ZU “

 

 

 

( Motto des 68. ord. Bundesparteitages der Freien Demokraten 28. - 30. April 2017 in Berlin)

 

 

 

Sehr geehrterDamen und Herren.

 

 

 

 

 

Anbei übersende ich Ihnen die Kreismitteilung Mai 2017

 

 

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

 

 

Das Motto des Bundesparteitages habe ich als Überschrift über diese Kreismitteilung gewählt.

 

Seit 2013 ist die FDP in der Zuschauerrolle wenn es um Bundespolitik geht. Das wollen und werden wir in diesem Jahr ändern. Dazu ist es notwendig, dass wir im September über die 5% Hürde kommen und wieder in den Bundestag einziehen.

 

Was müssen wir dafür tun? Zunächst einmal ist es unsere Aufgabe, uns den Menschen als Alternative zur momentanen Bundespolitik zu präsentieren. Dafür haben wir auf dem 3tägigen Bundesparteitag die erforderlichen Weichen gestellt. In einer sachlichen und deshalb angenehmen Atmosphäre wurde um das Budnestagswahlprogramm diskutiert ( esw gab mehr als 300 Änderungsanträge) und am Ende des Bundesparteitages wurde das Wahlprogramm beschlossen. Dieses Bundestagswahlprogramm ist sehr umfangreich ( 83 DIN A4-Seiten) und würde den Rahmen hier sprengen wenn ich Ihnen das gesamte Programm hier vorlegen würde.

 

Deshalb hier nur ein paar Auszüge. Das gesamte Programm gibt es ab Mitte Mai von der Bundespartei in gedruckter Form zusammengefasst.

 

In der Präämbel wird erklärt dass wir die anstehenden Herausforderung sehen aber, im Gegensatz zu anderen, sehen wir auch die Chancen und nicht nur die Risiken. So in der Digitalisierung.

 

Das Programm ist in folgende Bereiche untergliedert:

 

 

 

  1. Weltbeste Bildung für jeden

 

 

 

  1. Vorankommen durch eigene Leistung

 

 

 

  1. Selbstbestimmt in allen Lebenslagen

 

 

 

  1. Freiheit und Menschenrechte weltweit

 

 

 

  1. Politik die rechnen kann

 

 

 

  1. Ein unkomplizierter Staat

 

 

 

 

 

Mit diesem Programm ist es uns gelungen, die FDP weg von einer 1 – Themen – Partei hin zu einer Partei zu führen, die breit aufgestellt ist und Antowrten auf die Fragen gibt, die sich jetzt und in Zukunft stellen.

 

Die Rede vom Bundesvorsitzenden Christian Lindner vom Bundesparteitag habe ich als Mitschrift im Anhang an diese Kreismitteilung beigefügt.

 

Wenn Sie Rückfragen bezüglich des Wahlprogrammes haben so können Sie sich jederzeit sehr gerne an mich wenden.

 

Wichtig war auch der Bericht des Bundesschatzmeister Hermann Otto Solms. Dieser konnte berichten dass der Schuldenstand trotz fehlender Einnahmen abgebaut werden konnte. Wir befinden uns finanziell auf einem sehr guten Weg.

 

 

 

Bei den Neuwahlen des Bundesvorstandes konnte unser Landesverband einen sehr guten Erfolg verbuchen. Mit Michael Theurer, Michael Link, Pascal Kober, Marcel Klinge und Judith Skudelny sind jetzt 5 Liberale aus Baden-Württemberg im Bundesvorstand dabei.

 

 

 

Es waren insgesamt sehr gute wenn auch arbeitsintensive 3 Tage.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kreismitteilung April 2017

Kreisvorsitzender Klaus Bass

 

Die Leute wünschen nicht, dass man zu ihnen redet. Sie wünschen, dass man mit ihnen redet“

 

 

 

( Emil Oesch )

 

Ansichten von unserer Bundestagskandidatin Silke Leber.

 

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

 

im März bekam ich einen Anruf, ob mein Mann und ich Interesse hätten mit dem NABU, Alpverein und der Bürgerinitiative Gegenwind eine Windkraftanlage anzusehen und uns vor Ort darüber zu informieren. Nachdem ich nicht für aber auch nicht gegen Windkraft bin, habe ich mich entschlossen daran teilzunehmen. Unterstützt und begleitet wurde ich durch Klaus Bass, Elke Nittel und Armin Leber.

Für meinen Geschmack wird unsere Landschaft inzwischen mit Windkrafträdern vollge-pflastert und das ob es Sinn macht oder nicht. Die Informationen die ich an diesem Nachmittag erhalten habe, lassen mich zu dem Schluß kommen, dass wir bundesweit einheitliche Vorgaben für den Bau von solchen Anlagen brauchen. Es kann nicht sein, dass in Bayern der empfohlene Abstand zu bebauten Gebieten 2 Kilometer sind und bei uns in Baden-Württemberg 700 Meter. Viele Familien, die heute bauen, schauen sich genau an wo sie bauen. Sie vermeiden jetzt schon Gegenden die stark von Funkwellen belastet sein könnten oder wo noch Stromleitungen oberirdisch laufen. Da werden sie

sich dem noch nicht vollständig untersuchtem Infraschall nicht aussetzen wollen.

 

Ein Rückbau, so wurde uns gesagt, ist auch nicht möglich weil solange die Windkraft-räder stehen der Zugang für Reparaturen gegeben sein muss. Außerdem wird der Boden sehr stark verdichtet und ein Fundament reicht viele Meter tief in den Boden.

 

 

Meiner Meinung nach müssen wir Gelder in die Forschung von Speichermedien und die Optimierung von Energieeinsatz stecken. Für mich, als Schwäbin, ist es außerdem eine schreckliche Geldverschwendung dass wir unseren Strom zweimal zahlen müssen. Einmal wenn wir Strom brauchen und das andere Mal wenn wir zuviel haben und ihn ins Ausland verkaufen. Jeder Handwerker bzw. jede Firma die so arbeitet wäre bald bankrott. Deshalb plädieren die Freien Demokraten auch für die Abschaffung des EEG-Gesetzes. Auch sind wir für Windkraft und zwar dort wo sie sinnvoll erzeugt werden kann und nicht wo sie für zu erfüllende Vorgaben herhalten müssen.

 

 

Damit überlasse ich es Ihnen Ihre eigene Meinung zu diesem Thema zu finden und zu haben. Ich wünsche allen Frohe Ostern und schöne Stunden im Familienkreis.

 

 

 

 

 

 

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

 

 

6 Monate noch bis zur Bundestagswahl. Die aktuellen Umfragewerte schwanken, je nach Umfrageinstitut zwischen 5 und 7 %. Und schon beginnt der eine oder andere FDP Politiker über mögliche Koalitionen nachzudenken.

 

Ich bin der Ansicht dass es dafür noch viel zu früh ist. Viel wichtiger ist, dass wir es schaffen, wieder in den Bundestag zurückzukehren. Darauf sollten wir unseren Focus richten. Wenn wir es dann geschafft haben können wir uns immer noch Gedanken darüber machen, ob und mit wem wir eine Koalition eingehen.

Was mir persönlich auffällt in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürger. Viele sehen sich von den Politikern nicht ernst genommen und fühlen sich mit ihren Problemen alleine gelassen. Wenn man diesen Menschen zunächst einmal richtig zuhört kann man selber vieles lernen.

 

 

 

Zuhören – Verstehen – Anpacken. Das muss unser Credo sein. Und das über den Wahltag hinaus. Nur wenn es uns gelingt, den Menschen wieder Vertrauen in die Politik und in die Politiker zu geben können wir auf Dauer populistische Parteien stark einschränken.

 

 

 

Warum soll ich FDP wählen? Diese Frage zu beantworten fällt dem einen oder anderen sicher nicht immer leicht. Aber wenn wir uns überlegen, was in den letzten Jahren in Berlin geschehen ist und weiter geschieht ist die Antwort auf diese Frage einfacher. Es braucht ein Korrektiv, das danach fragt, woher das Geld kommt, das so bereitwillig ausgegeben wird. Auch müssen wir diejenigen sein, die den Menschen Antworten auf die Frage nach der Zukunft geben. Wir wollen den Menschen Mut zusprechen auch einmal etwas zu riskieren, selbst wenn es einmal nicht klappt.

Dies sind nur einige Punkte, die man den Menschen zur Antwort geben kann, wenn die obige Frage gestellt wird.

 

 

 

DANKE!

 

 

 

Ich möchte mich an dieser Stelle einmal bei allen den Mitgliedern und Freunden bedanken, die gemeinsam mithelfen, die FDP hier bei uns aktiv zu vertreten. Ohne Sie alle wäre vieles nicht möglich. Ich denke hier vor allem an die Veranstaltungen die alle organisiert und durchgeführt werden müssen.

 

Auch möchte ich allen denjenigen Danke sagen, die bereit waren ein Amt zu übernehmen. Es ist heute nicht mehr selbstverständlich sich in einem Verein bzw. einer politischen Partei zu engagieren.

 

Vielen Dank an Alle !

 

 

 

 

LIBERALER TREFF MIT MdL JOCHEN HAUSSMANN

 

 

 

Am Montag, 27.03.2017 trafen wir uns mit MdL Jochen Haussmann zu einem LIBERALEN TREFF im Gasthaus „ KÖNIG“ in Heidenheim-Oggenhausen. Thema dieses Abends war die liberale Alternative zur grün-schwarzen Verkehrs-Verbotspolitik.

 

Jochen Haussmann erläuterte unter anderem, dass die FDP Landtagsfraktion schon seit langem eine zweite Messstation in Stuttgart neben der am Neckartor fordert. Auch das Aufstellen von Mooswänden werde grundsätzlich von der Landtagsfraktion begrüsst. Dies wurde auch schon länger gefordert. Allerdings sollten diese Wände in grösserer Anzahl und an weiteren Standorten aufgestellt werden.

 

Eine Absage erteilte MdL Haussmann dem geplanten Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Dieses bedeutet eine deutliche Mehrbelastung vor allem von kleinen und mittleren Handwerksbetrieben. Nicht jeder kann sich so einfach ein neues Fahrzeug leisten. Oft

geht es bei den Betrieben an die Existenz. Hier fordert die FDP die Überlegung nach intelligenten Lösungen. Es müsste doch möglich sein, dass nicht jeder mit seinem eigenen Fahrzeug in die Stadt fährt. Hier sind wieder einmal Querdenker und Visionäre gefordert. Ein Fahrverbot kommt nach Ansicht von Jochen Haussmann einer quasi-Enteignung sehr nahe.

 

 

 

Info-Stand auf dem Wochenmarkt in Giengen / Brenz

 

 

 

Einen Versuch startete der Kreisverband mit einem Infostand auf dem Wochenmarkt in Giengen/Brenz am Samstag 25.03.2017.

 

Als besondere Aktion gaben wir den Menschen die Chance, aufzuschreiben, was sie schon immer der Polizei sagen möchten. Dazu hat unser Kreisrat und stellv. Kreisvor-sitzender Armin Leber eine Pinnwand gebaut die sehr gute Dienste geleistet hat. Dazu passend lagen gelbe Zettel aus um mit den Wünschen der Menschen beschriftet an die Pinnwand angebracht zu werden.

 

Zusammen mit unserer Bundestagskandidatin Silke Leber waren wir mit 5 Personen stark vertreten.

 

Es gab auch das eine oder andere sehr gute Gespräch und es gab doch einige Passanten, die es sich nicht nehmen liessen, ihre Gedanken zur Polizei aufzuschreiben.

 

Diese Informationen wurden von uns gesammelt und werden ausgewertet.

 

Insgesamt war der Eindruck sehr positiv und wir werden den nächsten Infostand am Samstag 13.05.2017 auf dem Wochenmarkt in Heidenheim durchführen.

 

 

 

 

 

 

Neumitgliedertreffen

 

 

 

Nachdem der Landesgeschäftsführer Jan Packebusch kurzfristig andere Termine am 08. April wahrnehmen muss, mussten wir das geplante Neumitgliedertreffen verschieben.

 

Diese findet nun statt am Samstag, 20. Mai 2017 ab 12.00 Uhr im Gasthof „ OCHSEN“ Molkereistrasse 7 in 89547 Gerstetten-Heldenfingen.

 

Sehr gerne kann auch teilnehmen, wer schon länger Mitglied ist und sich dafür interessiert, wie nun Parteiarbeit genau funktioniert und welche Möglichkeiten ein Mitglied hat.

 

 

 

 

 

 

 

Kreismitteilung  März  2017

 

Ab sofort wird unsere Bundestagskandidatin Silke Leber an dieser Stelle in jeder Kreismitteilung sich zu bestimmten Themen äussern.

 

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

 

ab sofort gibt es hier bis zur Bundestagswahl im September auch von mir monatlich einen Beitrag.

 

 

 

Dieser Monat ist geprägt von der Nominierung Martin Schulz als Spitzenkandidat für die SPD. Seit dies bekannt wurde hat die SPD in den Umfragewerten zugelegt. Auch die Wahl von Trumpp hilft den etablierten gegen die populistischen Parteien. Was bedeutet dies für uns? Bis jetzt hat es sich bei den Umfragewerten bei CDU, Grünen und so wie es aussieht AfD ausgewirkt. Wir, die Freien Demokraten, liegen weiterhin bei 6 bis 7 Prozent. Der Einzug in den Bundestag kann gelingen, aber wir müssen weiter darum kämpfen. Sicherheit haben wir erst wenn der Wahlsonntag hinter uns liegt. Wir wollen für unsere Positionen gewählt werden! Wie bei der Landtagswahl werden wir im Vorfeld keine Koalitionsaussagen machen, denn die können wir erst nach der Wahl machen. Der Bürger entscheidet wer ihn die nächsten 5 Jahre regieren soll.

 

Ich, als Ihre Kandidatin, möchte mit Ihnen zusammen kämpfen. Unterstützen sie mich indem sie an den Wahlkampfständen mitmachen, mit Freunden und Kollegen diskutieren oder auch zu Podiumsdiskussionen kommen. Einfach wird es für mich nicht werden, denn ich habe starke Konkurrenten. Einer ist Roderich Kiesewetter (MdB) von der CDU, dann noch Leni Breymaier (SPD Landesvoritzende und Verdi-Vorsitzende), von den Grünen Margit Stumpp und von den Linken Saskia Jürgens. Packen wir es an.

 

 

 

 

 

Meinung des Kreisvorsitzenden

 

 

 

Vor kurzem habe ich von einer Online Petition gegen die geplante Veranstaltung mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland gehört..

 

Zu diesem Thema gibt es verschiedene Ansichten. So sagen die einen, dass es nicht geht, dass in einem demokratischen Land ( Deutschland) jemand mit Billigung der Bundesregierung Wahlkampf macht um ein diktatorischen System in seinem Heimatland einzuführen. Solche Veranstaltungen sollten nicht in Deutschland zugelassen werden. Ich finde es toll, wenn Menschen hier aufstehen und sich gegen Rassismus stellen, gegen die Todesstrafe und für die Pressefreiheit sind.

 

Allerdings gibt es auch eine andere Haltung in dieser Frage. Für die Vertreter dieser Haltung ist die Meinungsfreiheit eines der höchsten Güter die es zu verteidigen gibt. Und ein Auftritt von Erdogan in Deutschland sollte nach dieser Meinung nicht verboten werden denn es ist nicht die Aufgabe einer Politik, andere Meinungen zu verbieten. Aufgabe der Politik ist es vielmehr, hier aufzuklären und zu informieren. Wenn die Menschen wissen, was Erdogan will und welche Auswirkungen seine Poltik hat, dann können und sollen diese Menschen doch selber entscheiden, ob die gut ist fürihr Land oder nicht.

 

 

 

Wie oben erwähnt ist es wichtig nicht grundsätzlich gegen etwas zu sein sondern man sollte sich darüber informieren, was genau das Vorhaben ist. Erst wenn man weiss, wie das entsprechende Vorhaben ablaufen soll kann man sich eine fundierte Meinung bilden.

 

 

 

Vom SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz hört man, dass dieser die Gehälter von Managern deckeln will. Das hört sich zunächst vernünftig an aber was passiert hier? Die Politik mischt sich in Gehaltsverhandlungen ein. Was hat die Poltik dort zu suchen? Wenn ein Konzern glaubt dass der Manager das Geld wert ist, das dieser ihm zahlen will so ist das originär nur die Aufgabe des Aufsichtsrates und des Managers, dies zu verhandeln. Die Aufgabe der Politik ist, dafür zu sorgen dass die Firmen das Geld verdienen können und nicht,den Firmen vorzuschreiben wie und wieviel Geld sie an wen ausgeben sollen. Die einzige Ausnahme besteht darin, wenn Steuergelder mit dabei sind. Diese und nur diese ordentlich zu verwalten, das ist Aufgabe des Staates.

 

Populär ist es bei vielen, zu sagen dass es „ unanständig“ ist, als manager soviel Geld zu verdienen.

 

Aber was passiert denn hier? Es wird eine Neiddebatte geführt die zu keinem rationalen Ergebnis führt sondern emotional aufgeladen ist. Wollen wir als FDP das? Oder wollen wir uns als ernsthafte politische Alternative zu dem Mainstream präsentieren?

 

Schauen wir doch, dass die Poltiker ihre originären Aufgaben erfüllen so z. Bsp. der Umgang mit den Flüchtlingen und der Schaffung eines Einwanderungsgesetzes das dringend gebraucht wird.

 

 

 

 

 

 

 

Bericht über die Kreismitgliederversammlung

 

 

 

Am Freitag, 24.02.2017 fand die ordentliche Kreismitgliederversammlung der Kreisverbandes der Freien Demokraten im Kreis Heidenheim statt. Hierbei ging es hauptsächlich um die Neuwahlen des gesamten Kreisvorstandes.

 

 

 

Der Kreisvorsitzende begrüsste die anwensenden Mitglieder und begann die Veranstaltung mit der Wahl eines Versammlungsleiters. Herr Dr. Raichle erklärte sich bereit, dieses Amt zu übernehmen und wurde dann von der Versammlung gewählt.

 

 

 

In seinem Bericht über das Jahr 2016 erläuterte der Kreisvorsitzende dass im Mittelpunkt des 1. Halbjahres zunächst die Landtagswahl stand. Er bedankte sich bei allen für ihren tolles Einsatz ohne den das Ergebnis mit 5,7 % nicht möglich gewesen wäre. Auch der Kandidatin Annika Bass danke der Kreisvorsitzende. Mit 22 Jahren war sie mit die jüngste Landtagskandidatin in Baden-Württemberg.

 

 

 

Ein weiterer Höhepunkt war die Jubiläumsfeier zum 70jährigen Jubiläum des Kreisverbandes Heidenheim. Hier dankte der Kreisvorsitzende dem tollen Organisationsteam die die Veranstaltung zu einem grossen Erfolg gemacht haben. Es war so gut, dass der Ehrengast, der Landesvorsitzende der bayerischen FDP Albert Duin, sich danach sehr lobend geäussert hatte und sein Kommen zum Sommerfest angekündigt hatte.

 

Bei der Nominierung eines/einer Kandidat/Kandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 270 Aalen-Heidenheim wurde unsere Schatzmeisterin Silke Leber gewählt. Hierzu nochmals herzliche Glückwünsche vom Kreisvorsitzenden.

 

 

 

Es gab im Jahr 2016 9 Sitzungen des Kreisvorstandes und ebensoviele LIBERALE TREFF`S an unterschiedlichen Orten zu unterschiedlichen Themen.

 

 

 

Die Kassenlage ist lt. dem Bericht der Schatzmeisterin ordentlich. Die Kassenprüfer bescheinigten eine gute Kassenführung.

 

 

 

Da die bisherige stellvt. Kreisvorsitzende Annika Bass beruflich das Bundesland verlassen hatte wurde eine Neubestzung nötig.

 

 

 

Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis:

 

 

 

Kreisvorsitzender: Klaus Bass

 

 

 

stellvt. Kreisvorsitzende: Zita Maier

 

 

 

Armin Leber

 

 

 

Schatzmeisterin: Silke Leber

 

 

 

Schriftführerin: Elke Nittel

 

 

 

Beisitzer: Werner Höltge

 

 

 

Stefan Stutzmüller

 

 

 

Ernst Henning Sager

 

 

 

Nach den Neuwahlen gab es noch einen Satzungsänderungsantrag. Dieser behandelt die Teilnahme von Vorstandsmitgliedern an Sitzungen des Kreisvorstandes über die Neuen Medien optisch und akustisch wie z. Bsp. Skyper oder ähnlich. Dieser Antrag wurde angenommen.

 

 

Nach einer Diskussionsrunde über aktuelle politische Themen bedankte sich der neugewählte Kreisvorsitzende bei dem Versammlungsleiter Dr. Raichle für dessen sehr gute Leitung und bei allen Anwesenden für ihre Teilnahme und für das ausgesprochene Vertrauen.

 

 

 

 

 

 

 

Rückblick auf Jahresempfang

 

 

 

Der diesjährige Jahresempfang der Freien Demokraten im Kreis Heidenheim fand am Freitag, 03.02.2017 in Giengen / Brenz im Salzburger Hof statt. Ehrengast war die ehemalige Bundesjustizministerin und Ehrenvorsitzende der bayerischen FDP, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

 

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Besuchern recht herzlich bedanken. Wir waren überwältigt vom Andrang. Dies zeigt dass sowohl die Person der Frau Leutheusser-Schnarrenberger als auch das Thema Datenschutz und auch die Liberalen allgemein für viele wichtig sind .

 

Mein Dank gilt an dieser Stelle dem tollen Organisationsteam vom Kreisverband als auch den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Hotels Salzburger Hof.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kreismitteilung  Februar 2017

 

"Datenschutz in Zeiten des Terrorismus“

 

so lautete die Überschrift über unseren Jahresempfang 2017. Und es ist uns gelungen mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine sehr kompetente Gastrednerin zu gewinnen.

In deutlichen Worten machte Frau Leutheusser-Schnarrenberger klar, dass wir zuerst die bestehenden Gesetze konsequent anwenden müssen bevor nach immer neuen Gesetzen gerufen wird.

Auch das Thema der Überwachung durch Kameras wurde angesprochen und es wurde deutlich, dass eigentlich die bestehenden Kameras ausreichen würden, wenn auch das entsprechende Personal zur Auswertung der Aufnahmen vorhanden wäre. Leider kommt es immer wieder vor, das Kameras ausgeschaltet werden müssen, da niemand da ist, der das vorhandene Material auswerten kann. Warum nun Landesregeirungen trotz dieser Tatsachen Personal bei der Polizei reduziert bzw. freiwerdende Stellen nur sehr zögerlich besetzt ist aufgrund dieser Tatsachen nur sehr schwer zu verstehen.

Wir, die Freien Demokraten, sind gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung aber nicht gegen eine Überwachung von verdächtigen Personen. Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung wurde vom Europäischen gerichtshof mittlerweile zum zweiten Male für unzulässig erklärt. Was macht aber die Bundesregierung? Anstatt grundsätzliche Änderungen vorzunehmen wird nur die Speicherdauer der Daten um 3 Wochen reduziert. Dies bedeutet aber wetierhin, dass alle Bürgerinnen und Bürger von der momentanen Bundesregierung als potentielle Verdächtige behandelt werden. Dieses Vorgehen zeigt, dass die mometan in Berlin handelnden Poliotiker den Menschen nicht vertrauen. Hier ist das Bild der Freien Demokraten ein ganz anderes. Für uns gilt zunächste einmal, dass die Strafverfolgungsbehörden einen Verdacht nachweisen müssen und nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Unschuld beweisen müssen. Dies ist meiner Ansicht nach ein gravierender Unterschied.

Die FDP will einen starken und handlungsfähigen Rechtsstaat. Aber wir wollen einen Staat der zuerst den Menschen vertraut.

Der Fall des Berliner Attentäters Amri beweisst nicht, dass die vorhandenen Gesetze nicht ausreichend sind. Er zeigt nur, dass der Staat nicht gehandelt hat und die vorhandenen Gesetze nicht angewendet hat. Wäre dies konsequent der Fall gewesen, dann hätte Anis Amri möglicherweise frühzeitig gestoppt werden können.

 

Wir wollen keine pauschalen Aussagen sondern eine differnzierte Betrachtungsweise und eine konsequente Aufklärung der Vorgänge rund um diesen Fall. Auch wenn dieses Vorgehen nicht einfach ist. Pauschale Verurteilungen und Aussagen gehen unserer Ansicht nach komplett am Thema vorbei.

 

Unsere Bundestagskandidatin Silke Leber erläuterte in einer Ansprache Ihre Positionen und machte deutlich, dass sie aus eigenem Erleben als Mutter und als Mitinhaberin eines Handwerksbetriebes die Probleme klar bennen kann.

 

 

Im Rahmen des Jahresempfanges durften wir Frau Heidrun Dannemann zu Ihrer 40jährigen Mitgliedschaft in der FDP gratulieren. Sie erhielt neben einer Urkunde die Theodor-Heuss-Medaille und ein Geschenk des Kreisverbandes. Herr Dannemann erläuterte in einer Laudatio, wie Frau Dannemann zur FDP kam und wie vielfältig sie sich dort eingebracht hat.

Ich darf an dieser Stelle Frau Dannemann nochmals im Namen des Kreisverbandes Heidenheim vielen Dank für Ihr Engagement aussprechen.

 

Einen Geburtstag beim Jahresempfang des Kreisverbandes der Freien Demokraten zu feiern ist auch eine Anerkennung wert. Unser Mitglied, Herr Groll, erhielt aus diesem Grunde eine kleine Anerkennung des Kreisverbandes.

 

Im Anschluss an die Ansprachen und Ehrungen wurde in geselligen Gesprächen der Abend beendet.

 

 

 

Kreismitteilung Dezember 2016

Klaus Bass

Kreisvorsitzender Freie Demokraten im Kreis Heidenheim

Kreismitteilung November 2016

 

Unser Ziel muss sein, dass jedes Kind seines erreichen kann !

 

 

Dies war eine unsere Wahlaussagen. Wenn man sich nun die neuesten Test im Bildungssytem ansieht und erkennen muss, dass Baden-Württemberg dort nach hinten gerutscht ist so kommen doch dem einen oder anderen Zweifel an der Qualität der Bildung in unserem Bundesland.

 

 

 

Jedes Kind soll sein Ziel erreichen und nicht alle Kinder sollten ein Ziel erreichen.Wir sollten nicht in den Glauben verfallen, dass alle Kinder Abitur machen und studieren sollten. Wenn ein Kind seine Möglichkeiten voll nützen kann und es dann die Realschule gut abschließt bzw. die Haupt- oder Gemeischaftsschule mit einem Abschluss verlassen kann ist doch genau das erreicht was wir im Wahlkampf propagiert haben.

 

 

 

Unsere Aufgabe ist es doch, dafür zu sorgen dass genügend Lehrer vorhanden sind und auch dass die Infrastruktur wie ordentliche Schulgebäude vorhanden sind. Auch die entsprechenden Lehrmittel müssen auf dem aktuellen Stand sein.Es ist doch beschämend, wenn in einem Bundesland wie Baden-Württemberg nicht genügend Lehrer vorhanden sind, um Ganztagesschule weiter auszubauen.

 

 

 

Wir brauchen nicht schon wieder eine Diskussion über neue Lehrformen sondern müssen den Schulen, Lehrern und Schülern die Gelegenheit geben, die vorhandenen Formen und Strukturen anzuwenden bzw. mit Leben zu füllen. Hören wir doch auf immer wieder neue Experimente und Versuche zu starten sondern geben wir den Beteiligten die „Werkzeuge“ in die Hand um das Beste aus dem vorhandenen zu erreichen. Sollte festgestellt werden, dass an der einen oder

anderen „ Stellschraube gedreht werden muss, um den Schülern zu helfen dann sollte dies auch kurzfristig gemacht werden können.

 

Im Mittelpunkt allen Handelns im Bildungsbereich muss der Schüler stehen und nicht irgendwelche Ideologien.

 

 

 

 

 

FDP Bezirk Ostwürttemberg

 

 

 

Der ordentliche Bezirksparteitag fand statt am Samstag, 15.10.2016. Beginn war um 14.00 Uhr und Veranstaltungsort war das Hotel-Restaurant „ KRONE „ in Niederstotzingen. Gast war mit Michael Link nicht nur der Schatzmeister der FDP Baden-Württemberg sondern auch der ehemalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt und jetzige Leiter des OECD-Büros in Warschau.

 

Bei der Neuwahl des Bezirksvorstandes gab es folgende Ergebnisse:

 

 

 

Bezirksvorsitzender: Wolfgang Baumbast ( KV Alb-Donau)

 

 

 

stellvt. Bezirksvorsitzender: Christian Müller ( KV Ostalb)

 

 

 

                         Uli Walter ( KV Alb-Donau)

 

 

 

                         Klaus Bass ( KV Heidenheim)

 

 

 

Bezirksschatzmeisterin: Silke Leber ( KV Heidenheim)

 

 

 

Beisitzer im Bezirksvorstand: Ulrich Dannemann ( KV Heidenheim)

 

 

 

                          Rainer Braun ( KV Ostalb)

 

 

 

                         Joachim Lang ( KV Ulm )

 

 

 

                         Frank Berger ( KV Ulm)

 

 

 

Es ist mir ein besonderes Anliegen an dieser Stelle allen gewählten Delegierten des Kreisverbandes Heidenheim dafür zu danken dass Sie alle gekommen sind. Die weiteste Anreise hatte Annika Bass, die momentan eine Ausbildung am Müritzsee ( ca. 700 km von Heidenheim entfernt) absolviert aber die es sich nehmen lies, zum Bezirksparteitag anzureisen.

 

Auch den beiden anwesenden Mitgliedern, Herrn Dr. Wolf und Hr. Stefan Stutzmüller, möchte ich meinen Dank sagen. Mit Ihrer Anwesenheit haben Sie gezeigt, dass Ihnen die FDP wichtig ist.

 

 

 

 

 

WAHLKAMPFTEAM Bundestagswahl 2017

 

 

 

Das Wahlkampfteam zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises Aalen-Heidenheim zur Unterstützung unserer Kandidatin Silke Leber traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung im Anschluss an den Bezirksparteitag am 15.10.2016

 

Es wurde besprochen dass ein Flyer in Postkartenformat gemacht wird um diesen auf den Weihnachtsmärkten im Wahlkreis zu verteilen. Insbesondere im Kreis Aalen um dort die Kandidatin Silke Leber bekamnnt zu machen.

 

Weitere Aktivitäten wie der Erstellung einer Kandidaten-Homepage und weitere Aktivitäten in den Social Medien wurden angesprochen und werden schrittweise in die Tat umgesetzt.

 

 

 

Weiterhin gilt, dass jeder, der sich aktiv in den Wahlkampf einbringen möchte ist gerne eingeladen, beim Wahlkampfteam mitzumachen. Dabei ist es egal ob Sie sich aktiv engagieren wollen ( Hilfe beim Plakate aufhängen oder bei den Infoständen) oder ob Sie sich mit Ideen und Vorschlägen einbringen möchten.

 

 

 

Landesvertreterversammlung

 

 

 

Am Samstag, 19. November findet die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 statt.

 

Bei der Landesvertreterversammlung wird von den Delegierten die Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Dabei wird die Reihenfolge der Listenplätze festgelegt. Je nach Wahlergebnis sind die ersten 7 Plätze sichere Plätze für den Bundestag.

 

Die Listenplätze 1 – 15 werden in Einzelwahlgängen festgelegt. Ab Platz 16 gibt es eine Liste über die dann in einem Wahlgang abgestimmt wird und je nach erreichter Stimmenzahl werden dann die Listenplätze vergeben.

 

Wer dies erleben möchte ist sehr gerne eingeladen und kann als Gast bzw. Mitglied ohne Stimmberechtiguntg teilnehmn. Stimmberechtigt sind nur die Delegierten.

 

 

 

KREISVERBAND DER FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

 

 

 

Der für den 26.10. vorgesehen Liberale Treff mit Dr. Timm Kern musste auf den 14. Dezember verschoben werden. Der Veranstaltungsort und die Uhrzeit bleiben gleich.

 

Eine gesonderte Einladung wird noch versandt.

 

 

 

 

 

 

Wie können junge Wähler für die FDP begeistert werden? Wie muss sich die FDP aufstellen um für die Jung- bzw. Erstwähler attraktiv zu sein?

 

 

 

Diese und andere Fragen die Jungwähler ansprechen werden in einem Workshop mit dem Landesvorsitzenden der JULI`s Baden-Württemberg, Herr Aulila , besprochen.

 

 

 

Dieser Workshop findet statt am Donnerstag, 10. November 2016 ab 19.30 Uhr im

 

JIMMY CHANGA ( ehem. Konzerthaus-Gaststätte) Alfred-Bentz-Str. 6 in 89522 Heidenheim Tel.-Nr.: 07321 – 9248208 email: info@jimmy-changa.de.

 

 

 

Alle interessierten Mitglieder sind dazu recht herzlich eingeladen.

 

 

 

 

 

 

 

Die nächste Kreisvorstandssitzung findet statt am 08.11.2016 . Wir sind Gast bei der Firma Maier Kartonnagen in Gerstetten-Dettingen.

 

 

 

 

 

Die ordentliche Kreismitgliederversammlung findet statt am Freitag, 25.11.2016 ab 19.00 Uhr in Gerstetten-Heldenfingen im Landgasthof Ochsen. In dieser Kreismitgliederversammlung werden

 

Delegierte und Ersatzdelegierte des Kreisverbandes für den Landeshauptausschuss und für den Bundesparteitag gewählt.

 

Hierzu möchte ich an dieser Stelle alle Mitglieder und auch Interessenten sehr herzlich einladen.

 

 

 

 

 

 

TERMINE

 

 

 

Kreisvorstandssitzung Termin: Dienstag 08. November 2016

 

 

                      Ort: Firma Kartonnagen Maier

 

 

 

                           Heerstrasse 13

 

 

 

                           89547 Gerstetten-Dettingen

 

 

                   Beginn: 19.30 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

Jungwähler-Workshop Termin: Donnerstag, 10. November 2016

 

                          Ort : Jimmy Changa 

 

                              ( ehem. Konzerthaus-Gaststätte)

 

                              Alfred-Bentz-Str 6

 

                              89522 Heidenheim

 

                      Beginn: 19.30 Uhr

 

 

 

 

Landesvertreterversammlung Termin: 19.November.2016

 

                                     Ort: Donauhalle

 

                                      Donaueschingen

 

 

                               Beginn: 10.00 Uhr

 

 

 

 

Kreismitgliederversammlung Termin : Freitag, 25.November 2016

 

 

                                Ort : Landgasthaus „ OCHSEN“

 

                                     Molkereistrasse 7

 

                                     89547 Gerstetten-Heldenfingen

 

 

                              Beginn: 19.00 Uhr

 

 

 

 

LIBERALER TREFF Termin: Mittwoch, 14. Dezember 2016

 

                          Thema: Ist der Religionsunterricht an den Schulen noch zeitgemäß?

 

 

                        Ort : Landgasthof „ Oggenhauser Bierkeller „

 

                             Christophsruhe 1

 

                             89522 Heidenheim

 

 

 

                      Beginn: 19.00 Uhr

 

 

 

 

Ausblick auf 2017:

 

 

 

 

          Landesparteitag Termin: 05. Januar 2017

 

 

                         Ort : noch offen

 

 

                      Beginn: 10.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

Dreikönigstreffen öffentl. Veranstaltung Termin: 06. Januar 2017

 

 

                                          Ort : noch offen

 

 

                                       Beginn: 11.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

Kreismitteilung Oktober 2016

 

Energiepolitik europäisch denken

 

 

Europa hat als politische Institution aktuell so ihre Schwierigkeiten, Umso mehr wäre es von Vorteil wenn es gelänge ein europäische Geminschaftsprojekt voranzubringen. Ich denke da in erster Linie an eine gemeinsame europäische Energiepolitik. Denn gerade auf diesem Feld agieren die europäischen Staaten noch vollkommen autark. Hier muss anscheinend ein jeder einzelne Staat „ das Rad neu erfinden „.

 

 

 

Anstatt das jedes Land versucht seine Energiepolitik möglichst autark zu machen wäre es meiner Ansicht nach besser wenn man die Ressourcen des europäischen Kontinent gemeinsam nutzen würde.

 

 

 

So könnte z. Bsp. in Spanien und anderen südlichen Ländern Photopholtaikanlagen in den sonnenstärksten Gebieten gebaut werden und über Stromtrassen ( ob über- oder unterirdisch das müsste dann noch geklärt werden) in andere Länder verteilt werden. Andererseits könnten dann Länder die sehr viel Wind haben Windkraftanlagen ( auch Offshore-Anlagen im Meer) den damit erzeugten Strom an andere Länder abgeben. Wieder andere Länder könnten dann die von Wasserkraft ( auch Gezeitenkraftwerke gehören dazu) erzeugte Energie in ein gesamteuropäisches Stromnetz einspeisen. Moderne Kohle- und Gaskraftwerke gehören auch zum notwendigen Energiemix, allerdings in europöäischem Massstab.

 

Um dies alles bewerkstelligen zu könnenist es notwendig, als verantwortlicher Politiker Visionen zu entwicklen, diese mit Experten abzuklären und dann in Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern das notwendige umzusetzen.

Dies wäre doch ein Ansatz für die Aktivierung der aktuell etwas eingeschlafenen europäischen Idee.

 

Sehr gerne können Sie mir zu diesem ( und auch zu anderen Themen) Ihre Ansicht mitteilen. Ich würde mich über eine möglichst rege Diskussion freuen. Europa ist doch mehr als nur die Reduzierung auf Flüchtlinge und Geldpolitik.

 

FDP Bezirk Ostwürttemberg

 

 

 

Der FDP Bezirk Ostwürttemberg veranstaltete am Freitag 09. September in Laichingen einen offenen Bezirksparteitag. An diesem Bezirksparteitag hatten die Bundestagskandidaten der Wahlkreise Bachnang – Schwäbisch Gmünd, Frau Wilhelm, von Aalen-Heidenheim Frau Silke Leber und von Ulm-Alb-Donau Herr Alexander Kulitz, Gelegenheit sich und ihre Schwerpun kte bei den Mitgliedern vorzustellen.

 

 

 

Der ordentliche Bezirksparteitag findet statt am Samstag, 15.10.2016. Beginn ist um 14.00 Uhr und Veranstaltungsort ist das Hotel-Restaurant „ KRONE „ in Niederstotzingen. Gast ist mit Michael Link nicht nur der Schatzmeister der FDP baden-W+ürttemberg sondern auch der ehemalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt und jetzige Leiter des OECD-Büros in Warschau.

 

Auch auf der Tagesordnung stehen die Neuwahl des Bezirksvorstandes. Neben den Delegierten der Kreisverbände sind auch Mitglieder sehr gerne willkommen.

 

 

 

 

KREISVERBAND DER FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

 

Ist ein Religionsunterricht an den Schulen so wie er aktuell angeboten wird noch zeitgemäß?

 

Laut Umfragen nehmen immer weniger Schüler an den Pflichtreligionsunterrichten an den Schulen teil. Dies aus unterschiedlichsten Gründen. Für die Liberalen stellt sich nun die Frage, ob der Religionsunterricht in der momentanen Form noch so beibehalten kann oder ob nach alternativen Lösungsmöglichkeiten gesucht werden muss.

 

Unter diesem Thema steht ein LIBERALER TREFF des Kreisverbandes der Freien Demokraten im Kreis Heidenheim mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP Landtagsfraktion und stellvt. Landesvorsitzenden und Bildungsexperten, Herr Dr. Timm Kern.

 

Dieser LIBERALE TREFF findet statt am Mittwoch, 14.12.2016 ab 19.00 Uhr im Landgasthof

OGGENHAUSER BIERKELLER Christophsruhe 1 in Heidenheim

 

Zu dieser Veranstaltung möchte ich Sie im Namen des Kreisverbandes Heidenheim der Freien Demokraten im Kreis Heidenheim sehr herzlich einladen.

 

Nützen Sie die Gelegenheit um mit einem kompetenten Gesprächspartner über die zukünftige Ausrichtung unserer Schulen zu sprechen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klaus Bass

Kreisvorsitzender FREIE DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

 

 

KREISMITTEILUNG   SEPTEMBER  2016

 

 

Neues Schuljahr – alles Besser?

 

Am 12. September beginnt in Baden-Württemberg das neue Schuljahr. Wird nun mit der neuen LandesregiErung alles besser? Zunächst einmal sieht es fast so aus. Denn nach den neuesten Nachrichten werden 6000 neue Lehrer eingestellt. Aber das ist nur auf den ersten Blick ein positives Zeichen. Denn, so die Kultusministerin Eisenmann können 672 neue Stellen gar nicht besetzt werden. Sie versucht sich in Aktionismus. Sie erhöht bestehende Deputate und möchte bereits pensionierte Lehrer einstellen. Dies sind alles planlose und hilflose Aktionen. Sicher ist Frau Eisenmann nicht für diese Situation verantwortlich.

Aus Sicht der FDP wäre es erfolgversprechender, wenn zunächst einmal die Schulen ihr Personal selber aussuchen könnten. Dann müssten auch die Einstellungszusagen frühzeitig vergeben werden. Auch könnten Zulagen für Mangelfächer wie Physik und Chemie könnten vergeben werden. Doch für all diese Massnahmen benötigt man Kreativität, die die Kultusministerin bisher vermissen lässt.

Weiterhin kritisiert die FDP, dass sich Frau Eisenmann nicht deutlich von der vorherigen Landesregierung abgrenzt und die beruflichen Schulen stärkt. Statt dessen wird an den kostspieligen und vollkommen verzichtbaren Oberstufen an den Gemeinschaftsschulen festgehalten, statt mit den ohnehin knappen Mitteln die beruflichen Schulen zu stärken. Wie schon bei Grün-Rot sind nun auch bei der CDU-Kultusministerin die Gemeinschaftsschulen die Lieblingskinder und die beruflichen Schulen die Stiefkinder.

Die Kultusministerin unternimmt nichts, um die Sommerferien-Arbeitslosigkeit bei befristet angestellten Lehrern zu beenden. Diese unwürdige Praxis ist alles andere als ein Beitrag zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs. Einen Antrag der FDP-Fraktion zu einem Einstieg in die Lösung der Problematik lehnte die grün-schwarze Koalitionsmehrheit im Landtag bereits ab. Wenn Frau Eisenmann sich weiterhin konstruktiven Vorschlägen verschließt, wird ihr Qualitätsversprechen schlicht zur Makulatur.

 

KREISVERBAND DER FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

 

 

Bei der Neuwahl der Delegierten für die Landesvertreterversammlung wurden als Delegierte gewählt:

 

  • Silke Leber

  • Klaus Bass

  • Werner Höltge

 

Ersatzdelegierte sind:

 

  • Elke Nittel

  • Stefan Stutzmüller

  • Armin Leber

 

Vielen Dank an dieser Stelle allen, die sich als Delegeirte bzw. Ersatzdelegierte zur Verfügung gestellt haben.

 

WIR REDEN MIT DEN BÜRGERN UND NICHT ÜBER DIE BÜRGER!

Wir werden am 07. September im Rahmen eines LIBERALEN TREFFS in Steinheim-Söhnstetten mit den Bürgerinnen und Bürger und dem stellvt. Fraktionsvorsitzenden und Verkehrsexperten der FDP Landtagsfraktion, Jochen Haussmann, sprechen.

Das ist die Art der FDP Politik zu machen. Wir sprechen mit den betroffenen Bürgern direkt und nicht über die Bürger.

 

Der Bezirk Ostwürttemberg versucht neue Wege zu gehen. So wird in einem offenen Bezirksparteitag allen interessierten Mitgliedern die Möglichkeit geboten sich über die im Bezirk aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 einen Eindruck z7u verschaffen.

Eingeladen dazu sind neben den Delegierten und Ersatzdelegierten alle Mitglieder und Interessenten.

 

 

 

 

Und der ist nicht frei, der da will tun können, was er will, sondern der ist frei, der da wollen kann, was er tun soll

 

 

 

( Christian Morgenstern)

 

 

 

 

 

Silke Leber ist Bundestagskandidatin !

 

 

 

Für die Freiheit jedes Einzelnen zu kämpfen, das ist einer der Grundsätze unserer neugewählten Kandidatin für die Bundestagswahl 2017, Silke Leber. Am Mittwoch, 20. Juli 2016 fand die Wahlkreiskonferenz der FDP für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim in Königsbronn statt.

 

Ich möchte mich an dieser Stelle bei unseren Mitgliedern bedanken, die sehr zahlreich erschienen sind.

 

Auch möchte ich mich bei unserem Mitglied Markus Thumm dafür bedanken, dass er sich dazu bereiterklärt hat, auch anzutreten und so ein echte Wahl möglich zu machen.

 

Nachdem die Formalien abgehandelt wurde stellten sich die beiden Kandidaten der Versammlung vor. Es gab dann noch Fragen an die beiden Kandidaten.

 

Nachdem es im ersten Wahlgang keine Entscheidung gab musste ein zweiter Wahlgang die Entscheidung bringen. In diesem Wahlgang siegte Silke Leber.

 

Ich gratuliere Silke Leber zu Ihrer Nominierung. Aber ich möchte auch an alle Mitglieder und Freunde appelieren, uns bei dem kommenden Bundestagswahlkampf zu unterstützen.

 

 

 

Ideen und Vorschläge für Aktionen im Wahlkampf sind immer sehr gerne willkommen. Sie können sich jederzeit gerne an mich wenden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KREISVERBAND DER FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

 

 

 

Aufgrund einer Intervention des Bundeswahlleiters sind die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesvertreterversammlung aktuell nicht gültig. Deshalb werden wir diese Wahlen am Freitag, 26. August 2016 um 19.320 Uhr im Gasthaus „ Ochsen“ in Gerstetten-Heldenfingen im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung nochmals durchführen.

 

 

 

Ein grosser Erfolg war das Sommerfest der FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM . Ich möchte mich an dieser Stelle bei Silke und Armin Leber und bei Elke Nittel für Ihren Einsatz und die Vorbereitung des gelungenen Festes recht herzlich bedanken.

 

Auch möchte ich an dieser Stelle mich bei allen Gästen recht herzlich dafür bedanken, dass Sie alle mit zu dem Erfolg unseres Sommerfestes beigetragen haben.

 

Auch bei unseren Ehrengästen möchte ich mich bedanken dass sie die Zeit gefunden haben, um bei uns und mit uns zu feiern. Dem Landesvorsitzenden der bayerischen FDP, Albert Duin, der Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg und Landesvorsitzende der LIBERALE FRAUEN Baden-Württemberg, Judith Skudelny, und dem stellvt. Fraktionsvorsitzenden der FDP Landtagsfraktion und Landtagsabgeordneten Jochen Haussmann gilt mein Dank.

 

 

 

 

 

Die von uns angestossene Diskussion über eine mögliche Ortsumfahrung von Steinheim-Söhnstetten wurde unter anderem von dem Landrat des Landkreises Heidenheim, Herrn Reinhardt, aufgegriffen und befürwortet. Lediglich der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Ulrich Grath, stellt sich gegen eine Ortsumfahrung. Ich frage mich ernsthaft, ob Herr Grath auch nur einmal mit den betroffenen Menschen gesprochen hat.

 

Wir jedenfalls werden am 07. September im Rahmen eines LIBERALEN TREFFS in Steinheim-Söhnstetten mit den Bürgerinnen und Bürger und dem Verkehrsexperten der FDP Landtagsfraktion, Jochen Haussmann, sprechen. Eventuell wird noch der Bürgermeister der Gemeinde Steinheim-Söhnstetten, Herr Bernauer, teilnehmen.

 

Das ist die Art der FDP Politik zu machen. Wir sprechen mit den betroffenen Bürgern direkt und nicht über die Bürger.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Heute habe ich einen Vorabtermin zu einem offenen Bezirksparteitag erhalten. Der Bezirk plant, einen der 3 Kandidaten des Bezirkes auf der Landesliste bei der Landesvertreterversammlung möglichst weit nach vorne zu plazieren. Um festzulegen, wer dieser eine Kandidat sein wird, gibt der Bezirksvorstand allen Mitgliedern des Bezirkes die Gelegenheit, die einzelnen Kandidaten

 

besser kennenzulernen.

 

Die genaue Einladung mit der Tagesordnung erfolgt demnächst.

 

 

 

 

 

TERMINE

 

 

 

 

 

Kreismitgliederversammlung Termin: Freitag, 26. August 2016

 

 

 

Ort : Gasthaus „ OCHSEN“

 

Molkereistrasse

 

89547 Gerstetten-Heldenfingen

 

 

 

Beginn: 19.30 Uhr

 

 

 

 

 

LIBERALER TREFF Termin: Mittwoch, 07. September 2016

 

 

 

Ort : Gaststätte „ Hirsch“

 

89555 Steinheim-Söhnstetten

 

 

 

Beginn: 18.30 Uhr

 

 

 

 

 

Offener Bezirksparteitag Termin: Freitag, 09. September 2016

 

 

 

Ort: Gasthaus „ Rössle

 

Grosser Saal

 

Bahnhofstrasse 33

 

89150 Laichingen

 

 

 

Beginn: 18.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

Ausblick auf 2017:

 

 

 

Jahresempfang der FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser - Schnarrenberger

 

 

 

Termin: Voraussichtlichlich am 05.02.2017

 

 

 

Ort: NH-Hotel Heidenheim

 

Friedrich-Pfenning-Str.

 

89520 Heidenheim

 

 

 

Beginn: 11.00 Uhr

 

Es ist nicht genug zu wissen, man muss es auch anwenden.
Es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun.

( Johann Wolfgang von Goethe )

Die FDP steht vor einer richtungsweisenden Zukunft. Aktuell sind die Umfragewerte nach oben gegangen. Bundesweit steht die FDP je nach Umfrageinstitut zwischen 7 und 8 %. Dies ist erfreulich aber auch nur eine aktuelle Momentaufnahme. So erfreulich dies auch ist, wir dürfen uns nicht darauf ausruhen. Und so wie es der „ alte Geheimrat“ Goethe sagte müssen wir weiter arbeiten. Die Menschen im Lande haben es verdient, dass sie Antworten auf ihre Fragen erhalten.
Ein Zeichen, dass die FDP für die Zukunft steht hat der Bundesparteitag gesetzt. BETA-Republik Deutschland heisst dass wir uns den Chancen aber auch den Risiken der fortschreitenden Digitalisierung stellen. Die Diskussion über den Leitantrag hat gezeigt, dass auf diesem Feld noch einiges zu tun ist und Antworten gefunden werden müssen. Es kann z. Bsp. nicht sein, dass ein so hochentwickeltes Land wie Deutschland hinter Estland zurückfällt im Bereich der Digitalisierung. Wenn wir immer nur die Risiken sehen gefährden wir die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland.
Kostenfreies WLAN im öffentlichen Raum ist in Estland Standard ind Deutschland hingegen weitgehend die Ausnahme. Ganz zu schweigen vom Ausbau des schnellen Internets. Die Arbeit wird sich in Zukunft ändern. Es wird immer mehr Homeoffice-Arbeitsplätze geben und dafür ist das schnelle Internet eine Grundvoraussetzung. Auch um ein familiengerechtes Arbeiten zu ermöglichen.

Aber auch die Globalisierung wird weiter fortschreiten und Firmen müssen in der Lage sein, grosse Datenmengen schnell und sicher zu senden und zu empfangen. Nur wenn wir diese Herausforderungen meistern können wir Arbeitsplätze sichern und die wirtschaftliche Weiterentwicklung auf eine sichere Grundlage stellen.

Ein weiteres Thema wird die Sicherung der staatlichen Rente sein. Hier bietet die FDP eine flexible Lösungsmöglichkeit an. Wir fragen uns, warum es eine starre Altersgrenze geben muss. Wenn jemand nach einer entsprechenden Anzahl von Versicherungsjahren in Rente gehen möchte, warum muss er denn unbedingt bis ( aktuell) 67 Jahre arbeiten? Die FDP sagt, dass derjenige, der gesundheitlich nicht in der Lage ist, bis zur Altersgrenze zu arbeiten dann nicht früher abschlagsfrei in Rente gehen kann? ( Abhängig von der Anzahl der Verischerungsjahre). Und warum muss jemand, der noch fit ist, mit dem erreichen der Altersgrenze in Rente gehen, obwohl er noch länger arbeiten könnte und möchte?
Wir sind für eine flexible Handhabung des Renteneintrittsalter.


FDP BADEN-WÜRTTEMBERG

Im Lande finden aktuell die Koalitionsverhandlungen von GRÜNEN und der CDU statt. Das was bisher bekannt wurde zeigt sehr wenig CDU-Handschrift und sehr viel GRÜNE Handschrift.

Die FDP wurde von einigen dafür kritisiert, dass sie nicht in eine Regierungskoalition gehen wollte.
Hier kann ich nur sagen, dass es uns darauf ankommt, unsere Positionen einzubringen. Wir wollten einen Politikwechsel und das ist mit den GRÜNEN nicht machbar und in einer 3erKoalition mit SPD, CDU und FDP wären wir erstens nur der ganz kleine Partner gewesen und hätten somit wenig Möglichkeiten gehabt, genau unsere Positionen durchzusetzen. Und nach den Sondierungsgesprächen war klar dass sich insbesondere die SPD überhaupt nicht bewegt hat.
In der Politik geht es im Kompromisse und dafür müssen beide Seiten sich bewegen. Wenn einer dies nicht macht dann ist eine Zusammnenarbeit nicht möglich.
Ich möchte nochmals betonen: Die FDP wäre in eine Regierung eingetreten wenn wir die Möglichkeit gesehen hätten, liberale Positionen durchzusetzen. Für uns gilt:

KEINE POSTEN VOR POSITIONEN

deshalb sind wir in die Opposition gegangen.

KREISVERBAND DER FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM

Für den Kreisverband der FREIEN DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM waren die letzten Wochen sehr erfreulich. Zunächst einmal konnten wir bei der Landtagswahl das Ergebnis gegenüber der letzten Wahl von 2011 fast verdoppeln ( von 3,3 auf 5,7 %) .
Deswetieren hatten wir mehrere Neueintritte so dass wir unsere Delegiertenzahl bei der Landesvertreterversammlung und dem Landesparteitag um 1 weiteren Delegierten erhöhen konnten.
Da nun 1 Ersatzdelegierter als Delegierter nachgerückt ist werden wir in einer Kreismitgliederversammlung 2 Ersatzdelegierte für die Landesvertreterversammlung und den Landesparteitag wählen.
Die Einladung zu dieser Kreismitgliederversammlung erhalten Sie in einem gesonderten Schreiben.

Für Neumitglieder und auch für alle, die sich dafür interessieren, wie die FDP organisatorisch aufgestellt ist, gibt es am Freitag, 06.05.2016 ein Neumitgliederseminar. Dieses findet statt im Hotel Restaurant „ LINDE“ in der St.-Pöltener-Strasse 53 in Heidenheim. Beginn ist um 19.30 Uhr.
Interessierte sind sehr herzlich dazu eingeladen.
Beim LIBERALEN TREFF am 25. April in Niederstotzingen wurden von den Anwesenden sehr offen über die Frage der Integration von Flüchtlingen gesprochen. Es wurde klar, dass es dafür kein Patentrezept gibt und dass diejenigen, die einfache Lösungen anbieten einfach nur populistisch agieren.
Weiterhin wurde über die Energiepolitik und dien Chancen und Risiken der Windenergie diskutiert.
Auch die grundsätzliche Frage was eigentlich liberal sein bedeutet, wurde gesprochen.
Es war meiner Ansicht nach eine sehr gute Veranstaltung.

Zum Abschluss des 1. Halbjahres 2016 veranstalten wir am Samstag, 23. Juli ein Sommerfest. Hierzu hat der Landesvorsitzende der bayerischen FDP, Albert Duin, sein Kommen zugesagt.
Ebenso die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Frau Judith Skudelny und der Landtagsabgeordnete Jochen Haussmann.
Das Sommerfest findet statt im Garten unseres Mitgliedes Markus Thumm. Die Einladung mit Anfahrtsbeschreibung erhalten Sie noch in einem gesonderten Schreiben.

Kreismitteilung Mai 2016

Ostergedanken

FRIEDE KANN NUR IN FREIHEIT BESTEHEN !
(Wilhelm Raabe)

Sehr geehrte Damen und Herren.

Die schrecklichen Terrorakte von Brüssel haben uns wieder einmal auf brutale Weise vor Augen geführt, wie brüchig und verletzlich unser Frieden in Europa ist. Wenn weltweit Konflikte stattfinden dann ist Europa immer noch ein Ort mit relativer Sicherheit. Dies ist auch der Grund, warum so viele Menschen aus Krisengebieten gerade zu uns kommen wollen. Dass es aber absolute Sicherheit nirgends gibt wird durch terroristische Anschläge in Europa immer wieder auf schreckliche Art und Weise immer wieder deutlich gemacht.
Was aber wollen die Terroristen erreichen? Zunächst einmal wollen Sie meiner Ansicht nach Angst und Schrecken verbreiten und dies soll dann dazu führen, dass die offene und tolerante Gesellschaft, die es immer noch in Europa gibt, durch immer mehr Gesetze und Einschränkungen der Bürger- und Menschenrechte sich in eine Gesellschaft verwandelt in der eben diese Rechte nicht mehr gelten. Wollen wir das? Ich sage ganz deutlich NEIN. Denn, wie schon Wilhelm Raabe sagte kann der Frieden nur in Freiheit bestehen. Eine intolerante Gesellschaft kann keinen Frieden erhalten.
Mein Appell lautet deshalb: Lassen wir uns von einigen wenigen verblendeten und fehlgeleiteten Menschen nicht dazu verführen, die offene und tolerante Gesellschaft in eine diktatorische und unfreie Gesellschaft zu verwandeln. Die Aufrecherhaltung von Bürger- und Menschenrechte muss verteidigt werden. Ein vermeintliches Erhöhen der Sicherheit durch eine massive Einschränkung von Bürgerrechten führt in die falsche Richtung.

Meine Gedanken sind mit den Angehörigen der Toten und Verletzten der Anschläge. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Leid dieser unschuldigen Opfern von bestimmten politischen Kreisen dazu benutzt wird, um eine Verschärfung von bestehenden Gesetzen zu fordern. Denn dann hätten die Terroristen gewonnen.

Ostern ist ein Fest der Trauer aber auch der Hoffnung. Trauer um den Tod von Jesus Christus aber auch Hoffnung auf die Wiederauferstehung,

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen ein frohes und ruhiges Osterfest.

Mit freundlichen Grüssen
Klaus Bass
Kreisvorsitzender FREIE DEMOKRATEN IM KREIS HEIDENHEIM