13.12.10

 

Klaus Bass: Lohnanpassung für Zeitarbeiter ja? Mindestlohn nein!

 

Der Landtagskandidat der FDP Heidenheim, Klaus Bass, spricht sich zusammen mit den Liberalen Arbeitnehmern gegen einen Mindestlohn für Zeitarbeiter aus. Stattdessen votiert Bass für eine spürbare Angleichung der Löhne von festangestellten Arbeitnehmern und Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen. Auch lehnt Bass die Ost-West-Spaltung durch einen Mindestlohn ab.

 

Deshalb lehnt Bass zusammen mit den Liberalen Arbeitnehmern die Pläne von Gewerkschaften, Arbeitgerberverbänden sowie nicht zuletzt auch die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen ab.

 

Bass sieht in diesen Vorschlägen einen nicht zu rechtfertigenden Eingriff in die Tarifautonomie . Bass ist der Meinung dass derjenige, der einen Mindestlohn für Leiharbeiter fordert damit einen Druck auf die Löhne der Festangestellten ausübt. Die Folge davon wäre, dass auch für Festangestellte ein Mindestlohn eingeführt werden müsste. Dies steht in krassem Widerspruch zu den Grundsätzen der Tarifpolitik in Deutschland.

 

Bass ist sich mit den Liberalen Arbeitnehmern einig, dass die Einführung eines Mindestlohnes die Teilung der Tariflandschaft in Ost und West vorantreibt. So erklärte Bass, dass es sowohl in den Tarifverhandlungen als auch bei der Einführung eines Mindestlohnes in einigen Branchen immer eine Staffelung nach neuen und alten Ländern gegeben hat. Bass sagt, dass diese Entwicklung mit der Ausweitung des Mindestlohnes zu Lasten der Beschäftigten in Ostdeutschland weiter zementiert wird. Weiter warnt Bass vor Nachteilen für Leiharbeiter, deren Stundenlohn heute bereits über 7,50 € liegt. Bei Einführung eines Mindestlohnes besteht die Gefahr von Einkommenseinbussen für diese Leiharbeiter.

 

Statt über einen Mindestlohn zu debattieren fordert Bass, die Löhne von Leiharbeitern denen von Festangestellten anzupassen. Dies müsse aber innerhalb von 3 Monaten nach Arbeitsaufnahme geschehen erläuterte Bass abschließend.

 

04.12.10

 

 

 

Stellungnahme der FDP Heidenheim zum Schlichterspruch von Stuttgart 21

 

 

 

Die FDP Heidenheim und mit ihr deren Landtagskandidat Klaus Bass begrüßen den Schlichterspruch von Heiner Geißler zum Bahnprojekt Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm .

 

 

 

„Wir sehen uns in unserer Haltung zu Stuttgart 21 durch den Schlichterspruch und dem damit verbundenen Weiterbau des Projektes bestätigt.“ meinte Herr Klaus Bass in einer ersten Reaktion. Als Konsequenz aus dem ganzen Verfahren regt die FDP eine Änderung im Planungsrecht an mit dem Ziel, den zeitlichen Abstand zwischen der Beteiligung der Öffentlichkeit und dem Baubeginn von Großprojekten zu verkürzen.

 

 

 

Weiterhin sieht Herr Bass für den Landkreis Heidenheim besonders in dem Bau der Neubaustrecke Wendlingen- Ulm eine große Chance für die Region, näher an die Metropolregion Stuttgart zu rücken. Hierfür müssten nun zeitnah die Weichen für einen Ausbau der Brenzbahn und damit verbunden auch einem barrierefreien Zugang zu den Bahnhöfen und den Gleisbereichen in den Bahnhöfen gestellt werden.

 

 

 

Für diese Vorhaben müssen alle Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft aus dem Landkreis Heidenheim und den angrenzenden Kreisen schnellstmöglich alle Hebel in Bewegung setzen. Denn eine solche Chance gibt es für die Region Heidenheim und den gesamten Ostalbraum in absehbarem Zeitraum nicht mehr. Herr Bass jedenfalls wird alles in seinen Kräften stehende tun, um an den verantworlichen Stellen in Stuttgart auf die Notwendigkeit eines Ausbaues der Brenzbahn zu dringen.

 

 

22.09.10

 

 

 

Fehlende Parkplätze an der DH Heidenheim sowie Abriss des GARDENA-Gebäudes

 

 

 

Nachdem nun ein paar Leserbriefe zum Thema fehlende Parkplätze an der DH- Heidenheim geschrieben und veröffentlicht wurden möchte ich nur noch einen Aspekt in die Diskussion einbringen.

 

 

 

Das GARDENA-Gebäude wird abgerissen (Aussage von Herrn OB Ilg). Was wird mit dem dann leeren Platz passieren? Mein Vorschlag wäre, dort ein „Studentenwohnheim" zu errichten mit genügend Parkmöglichkeiten. Um einen schnellen Zugang von und zum Neubau der DH Heidenheim zu gewährleisten könnte man in Erwägung ziehen, einen Überweg über die Bahngleise zu erstellen.

 

 

 

Mit einer solchen Lösung könnten man dann elegant das Problem des geplanten Wohnhauses an der Felsenstrasse ( Proteste der Anwohner usw. ) sowie das Problem der fehlenden Parkplätze für DH-Studenten lösen.

 

 

 

Diesen Vorschlag sehe ich als Anregung und als Diskussionsgrundlage.

 

 

 

 

09.09.10

 

 

 

FDP Heidenheim veranstaltete einen Vortrag zum Thema Gesundheitspolitik aus Sicht der niedergelassenen Ärzte

 

 

 

Die FDP Heidenheim veranstaltete im Rahmen ihres Liberalen Treffs eine Veranstaltung zum Thema Gesundheitspolitik in Niederstotzingen. Als Referent fungierte der niedergelassene Arzt Dr. Wolff. Zu beginn seines Referates erläuterte Herr Dr. Wolff, dass die Abrechnungsmodalitäten für Ärzte mittlerweile so kompliziert geworden sind, dass es immer schwieriger wird, den Überblick zu behalten. Im weiteren erläuterte Herr Dr. Wolff die aktuelle Situation der Ärzte. Diese hat sich seit der vergangenen Bundestagswahl noch nicht verbessert. Aus diesem Grunde und weil sich aus Sicht der Ärzte bisher die aktuelle Gesundheitspolitik im Gegensatz zur Großen Koalition nicht merklich geändert hat, rief Herr Dr. Wolff die Anwesenden dazu auf, aktiv zu werden.

 

In der anschließenden Diskussion wurden verschiedene Standpunkte und Ansichten sachlich und ruhig ausgetauscht. Die FDP Kreisvorsitzende Elke Bass bedankte sich zum Schluss beim Referenten mit einem kleinen Geschenk des FDP Kreisverbandes Heidenheim.

 

 

 

Klaus Bass

 

Schriftführer der FDP Heidenheim

 

 

01.09.10

 

 

 

Die Sommertour der FDP/DVP ?Landtagsfraktion macht Station in Heidenheim

 

 

 

Am kommenden Montag, 06. September ab 15.00 Uhr macht die Landtagsfraktion der FDP/DVP Station in Heidenheim. Die Vertreter der FDP/DVP möchten den Bürgern anbieten, mit ihnen direkt ins Gespräch zu kommen. Mit vertreten sind auch Vertreter des FDP-Kreisverbandes Heidenheim. Unter anderem wird auch der Landtagskandidat der FDP Heidenheim, Herr Klaus Bass, ab 16.00 Uhr anwesend sein.

 

 

 

Für die Kleinen wird eine Hüpfburg aufgebaut sein.

 

 

 

Zu dieser Veranstaltung möchte die FDP Heidenheim aller Bürgerinnen und Bürger einladen. Nutzen Sie die Chance und diskutieren Sie mit Landespolitikern direkt vor Ort.

 

 

10.08.10

 

 

 

FDP Heidenheim veranstaltete einen Vortrag zum Thema Mittelstand von Sven Cravotta

 

 

 

Die FDP sieht sich als Partei des Mittelstandes und der Familienunternehmen. Um interessierte Bürgerinnen und Bürger zu den Chancen für mittelständische Unternehmen und für Familienbetriebe zu informieren, gelang es dem FDP Kreisverband Heidenheim, mit Herrn Sven Cravotta einen sehr kompetenten Referenten zu verpflichten.

 

 

 

Am 06. Juli konnte der Landtagskandidat der FDP Heidenheim, Herr Klaus Bass, neben Herrn Cravotta zahlreiche Teilnehmer im Landgasthof „Oggenhauser Keller“ begrüßen.

 

 

 

Herr Sven Cravotta ist Dozent an der Hochschule Aalen und bei der Berufsakademie Heidenheim. Des weiteren schreibt er im Moment an seiner Doktorarbeit. Außerdem ist er in der Marketingabteilung der Firma RUD Ketten Rieger & Dietz GmbH u. Co. KG in Aalen beschäftigt.

 

 

 

In sein Vortrag befasst sich Herr Cravotta mit dem Thema: „Mittelstand und langlebige Familienunternehmen“ .

 

 

 

Zuerst definierte Herr Cravotta den Begriff „ Familienunternehmen“ und stellt fest, dass für ihn ein Familienunternehmen den Namen verdient, wenn die Eigentümerfamilie noch aktiv in die Geschäftsführung eingreift und mind. 20 % der Anteile hält.

 

 

 

Aufgrund dieser Definition erläuterte Herr Cravotta, wo in der BRD die meisten Familienbetriebe vorhanden seinen. Wenn man die Einwohnerzahl der Landkreise zugrunde legt, so sind im Ostallbkreis die meisten Familienbetriebe beheimatet.

 

 

 

Im weiteren Verlauf seines Vortrages erläuterte Herr Cravotta, wie und warum Familienbetriebe weniger stark von der Finanz- und Wirtschaftskrise betroffen sind. Als Ergebnis hielt der Referent fest, dass die Familienbetriebe weniger risikoreiche Finanzgeschäfte tätigen als anders aufgestellte Unternehmen. Deshalb ist die Basis der Familienbetriebe gesund und stabil.

 

 

 

Wenn die Familienbetriebe als Mittelstand und somit als Rückgrat der Wirtschaft bezeichnet werden, so ist dies sicherlich einer von vielen Gründen dafür.

 

 

 

Die Kreisvorsitzende bedankte sich zum Schluss beim Referenten mit einem kleinen Geschenk des FDP Kreisverbandes Heidenheim.

 

 

15.07.10

 

 

 

FDP Heidenheim besucht die Firma Röhm in Sontheim / Brenz

 

 

 

Der Landtagsabgeordnete der FDP Herr Dieter Kleinmann besuchte zusammen mit dem Landtagskandidaten der FDP Heidenheim, Herrn Klaus Bass, sowie der Kreisvorsitzenden der FDP Heidenheim, Frau Elke Bass die Firma RÖHM in Sontheim / Brenz.

 

 

 

Bei einer Werksbesichtigung mit Herrn Taglang, seines Zeichens Leiter Engineering und Mitglied der Geschäftsleitung der Firma RÖHM, erfuhren die Politiker, dass die Firma Röhm als Weltmarktführer bei der Herstellung von Bohrfuttern Großserienfertigung, zum Teil vollautomatisiert, betreibt, andererseits aber auch, besonders im Bereich der Kraftspanntechnik hochspezialisierte, auf die Kunden und deren Bedarfe zugeschnittene Sonderlösungen in einer erstaunlichen Fertigungstiefe und Präzision bietet und, sowohl als Unikat, wie auch in kleineren Losgrößen, fertigt. Die FDP Delegation zeigte sich sehr beeindruckt vom Leistungsvermögen der Firma Röhm.

 

 

 

Nach der Werksbesichtigung führten die FDP Politiker mit dem Prokurisiten und Bereichsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Matthias Cöster, ein längeres Gespräch über die aktuelle wirtschaftliche Situation bei der Firma Röhm. Als Zulieferer für den Maschinenbau und u.a. auch die Automobilindustrie hatte und hat die Firma RÖHM die Wirtschafts- und Finanzkrise so getroffen, dass trotz Kurzarbeit ein Stellenabbau unvermeidlich war. Der FDP Landtagsabgeordnete Herr Dieter Kleinmann, sowie der Landtagskandidat der FDP Heidenheim, Herr Klaus Bass, boten den Vertretern der Firma RÖHM die politische Unterstützung der FDP Heidenheim an. Herr Klaus Bass zeigte sich besonders davon beeindruckt, dass die Firma RÖHM zur Zeit 68 Auszubildende beschäftigt. Er sieht dies als gutes Zeichen und auch als eine Investition in die Zukunft.

 

 

12.07.10

 

 

 

Trotz Erhöhung der Krankenkassen-Beiträge mehr Netto vom Brutto

 

 

 

Nach Aussage des Bundes der Steuerzahler bleibt den Bürgerinnen und Bürgern auch im nächsten Jahr trotz Beitragserhöhung der Krankenkassenbeiträge mehr netto vom brutto. Dies deshalb, weil die Steuerentlastungen der christlich-liberalen Koalition höher sind als die Erhöhung der Krankenkassen-Beiträge.

 

 

 

Die genauen Zahlen dazu sind in einer Tabelle unter folgendem Link nachzulesen:

 

 

 

http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/09/mehr-netto/tabelle-verweis.property=Download.gif

 

 

 

Weiterhin hat das Bundes-Gesundheitsministerium errechnet, dass z. Bsp. ein Rentner mit 800,00 € Rente im Monat durch die Beitragssatzanhebung eine monatliche Mehrbelastung von 2,40 € hat. Ein Arbeitnehmer mit einem Arbeitsentgelt von 1.500,00 € muss monatlich 4,50 € mehr bezahlen, ein Arbeitnehmer mit 2.200,00 € etwa 6,60 €.

 

Nach Aussage des Bundes der Steuerzahler bleibt den Bürgerinnen und Bürgern auch im nächsten Jahr trotz Beitragserhöhung der Krankenkassenbeiträge mehr netto vom brutto. Dies deshalb, weil die Steuerentlastungen der christlich-liberalen Koalition höher sind als die Erhöhung der Krankenkassen-Beiträge.

 

 

12.06.10

 

 

 

FDP on the move - Unsere Teilnahme am Stadtlauf in Heidenheim

 

 

 

Beim anstehenden Stadtlauf in Heidenheim stellt der FDP Kreisverband Heidenheim ein Laufteam.Zu diesem Laufteam gehören Mitglieder der Jugendorganisation JULI`s sowie des FDP Kreisverband Heidenheim .

 

 

 

Als besonderes Schmankerl nimmt der Patenschaftsabgeordnete der FDP Heidenheim, Herr MdB Pascal Kober sowie der Landtagskandidat der FDP Heidenheim , Herr Klaus Bass, an diesem Stadtlauf teil.

 

 

 

Beim anstehenden Stadtlauf in Heidenheim stellt der FDP Kreisverband Heidenheim ein Laufteam.Zu diesem Laufteam gehören Mitglieder der Jugendorganisation JULI`s sowie des FDP Kreisverband Heidenheim .

 

 

 

Als besonderes Schmankerl nimmt der Patenschaftsabgeordnete der FDP Heidenheim, Herr MdB Pascal Kober sowie der Landtagskandidat der FDP Heidenheim , Herr Klaus Bass, an diesem Stadtlauf teil.

 

 

11.05.10

 

 

 

Erfolgreicher Bezirksparteitag für die FDP Heidenheim

 

 

 

Der FDP Bezirk Ostwürttemberg führte am Samstag, 08.05.2010 seinen jährlichen Bezirksparteitag in Giengen an der Brenz durch. Veranstalter war der FDP Kreisverband Heidenheim. Der Bezirksparteitag stand unter dem Thema: Verkehr in Ostwürttemberg.

 

 

 

Zu Beginn des Bezirksparteitages wurden die Delegierten vom Bezirksvorsitzenden Uli Walter begrüßt. Die Grußworte wurden vom Landrat des Landkreises Heidenheim, Herrn Mader sowie als Vertreter der Stadt Giengen von Herrn Becker gehalten. In diesen Grußworten wurde der Landkreis bzw. die Stadt Giengen den Delegierten vorgestellt und auch deren Probleme angesprochen.

 

 

 

Nach den Grußworten folgten die Neuwahlen des gesamten Bezirksvorstandes. Hierbei trat der bisherige Bezirksvorsitzende Uli Walter ( Ulm ) nicht mehr an. Als seine Nachfolgerin wurde Frau Dr. Tschmarke aus dem FDP Kreisverband Alb-Donau gewählt. Stellvertretende Bezirksvorsitzende wurden Herr Erik Wischmann ( FDP Kreisverband Ulm ) sowie Herr Klaus Bass ( FDP Kreisverband Heidenheim). Bei den weiteren Mitgliedern des Bezirksvorstandes wurden aus dem Kreisverband Heidenheim Frau Elke Bass als Schriftführerin sowie die Herren Dannemann und Höltge als Beisitzer gewählt. Als Kassenprüfer wurde aus dem Kreisverband Heidenheim Herr Armin Leber gewählt.

 

 

 

Nach den Wahlen erfolgte ein Referat von Herrn Tritschler ( Vorsitzender der Landesfachausschusses Verkehr ) in dem dieser die Möglichkeiten des weiteren Ausbaus der Verkehrswege aufzeigte. Insbesondere der Anschluss der Brenzbahn an die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm ist ein zentrales Anliegen, welches auch von der FDP Heidenheim forciert wird.

 

 

 

Zum Abschluss des Bezirksparteitages zeigte sich die Kreisvorsitzende des FDP Kreisverbandes Heidenheim vor allem mit den Wahlen sehr zufrieden. Denn mit den vier Mitgliedern im Bezirksvorstand ist das Gewicht der FDP Heidenheim im Bezirk gewachsen.

 

Als Gastredner haben zugesagt: Der Landrat des Kreises Heidenheim, Herr Mader. Ein Vertreter der Stadt Giengen/Brenz. Der Vorsitzende des FDP – Landesfachausschusses Verkehrspolitik, Herr Stefan Tritschler

 

 

 

Desweiteren wird der Bezirksvorstand einen Leitantrag zur Verkehrspolitik in Ostwürttemberg einbringen.

 

 

 

Auch die Neuwahl des gesamten Bezirksvorstand steht an diesem Tag an.

 

Zu diesem Bezirksparteitag möchte ich Sie im Namen der FDP Heidenheim einladen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Klaus Bass

 

(Landtagskandidat der FDP Heidenheim)

 

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Klaus Bass

 

Schriftführer

 

 

03.05.10

 

 

 

Maiwanderung der FDP Heidenheim

 

 

 

Im Kommunalwahlkampf hatte der FDP Kreisverband Heidenheim eine Umgehungsstrasse statt einem Innenstadttunnel für Heidenheim gefordert.

 

 

 

Für diese Umgehungsstrasse gibt es bereits seit Jahren Trassen – Vorschläge, welche von der damaligen AGENDA Verkehr ausgearbeitet wurde.

 

 

 

Der FDP-Kreisverband Heidenheim bevorzugt eine Trassenführung, welche am HSB-Sportpark (Jahnhaus) beginnt, hinter dem Waldbad vorbeiführt, die Strasse nach Zang unterquert, im Tal zwischen Mittelrain und Waldfriedhof vorbeiführt, in die Mittelrainstrasse mündet und die Bahnlinie und das Brenztal mittels einer Brücke überquert und an der Kreuzung Nördlinger Strasse- Autobahnzubringer einmündet.

 

 

 

Um diese Trassenführung plastisch vor Augen zu führen, organisierte der ehemalige Kreisvorsitzende der FDP-Heidenheim, Herr Ulrich Dannemann, am 01. Mai eine Wanderung an der geplanten Trasse entlang.

 

 

 

Die Teilnehmer dieser Wanderung waren übereinstimmend der Ansicht, dass es für die zukünftige Verkehrsführung in Heidenheim besser wäre, eine Umgehungsstrasse auf dieser Trasse zu bauen als einen Innenstadttunnel, denn mit einer Tunnellösung wird der Verkehr nicht aus der Stadt geführt sondern „nur“ unter dem Eugen-Jäckle-Platz. Die Anwohner an den Ein- und Ausfallstrasse hätten keine Entlastung. Dies kann nicht der Sinn einer modernen Verkehrspolitik sein.

 

 

 

Aus diesem Grunde fordert die FDP-Heidenheim von der Stadt Heidenheim zumindest eine genaue Prüfung einer Umgehungsstrasse verbunden mit einer Kostenschätzung im Gegensatz zu einem Innenstadttunnel.

 

Maiwanderung der FDP Heidenheim

 

 

 

Im Kommunalwahlkampf hatte der FDP Kreisverband Heidenheim eine Umgehungsstrasse statt einem Innenstadttunnel für Heidenheim gefordert.

 

 

 

Für diese Umgehungsstrasse gibt es bereits seit Jahren Trassen – Vorschläge, welche von der damaligen AGENDA Verkehr ausgearbeitet wurde.

 

 

 

Der FDP-Kreisverband Heidenheim bevorzugt eine Trassenführung, welche am HSB-Sportpark (Jahnhaus) beginnt, hinter dem Waldbad vorbeiführt, die Strasse nach Zang unterquert, im Tal zwischen Mittelrain und Waldfriedhof vorbeiführt, in die Mittelrainstrasse mündet und die Bahnlinie und das Brenztal mittels einer Brücke überquert und an der Kreuzung Nördlinger Strasse- Autobahnzubringer einmündet.

 

 

 

Um diese Trassenführung plastisch vor Augen zu führen, organisierte der ehemalige Kreisvorsitzende der FDP-Heidenheim, Herr Ulrich Dannemann, am 01. Mai eine Wanderung an der geplanten Trasse entlang.

 

 

 

Die Teilnehmer dieser Wanderung waren übereinstimmend der Ansicht, dass es für die zukünftige Verkehrsführung in Heidenheim besser wäre, eine Umgehungsstrasse auf dieser Trasse zu bauen als einen Innenstadttunnel, denn mit einer Tunnellösung wird der Verkehr nicht aus der Stadt geführt sondern „nur“ unter dem Eugen-Jäckle-Platz. Die Anwohner an den Ein- und Ausfallstrasse hätten keine Entlastung. Dies kann nicht der Sinn einer modernen Verkehrspolitik sein.

 

 

 

Aus diesem Grunde fordert die FDP-Heidenheim von der Stadt Heidenheim zumindest eine genaue Prüfung einer Umgehungsstrasse verbunden mit einer Kostenschätzung im Gegensatz zu einem Innenstadttunnel.

 

 

26.04.10

 

Landtagskandidat der FDP Heidenheim spricht mit Vertretern des örtlichen Handwerks

 

Dem Landtagskandidat der FDP Heidenheim, Klaus Bass, liegen die Probleme des örtlichen Handwerks sehr am Herzen. Er ist selber Handwerksmeister und kennt als solcher die doch sehr vielfältigen Aufgaben und Anforderungen, denen die Handwerksbetriebe heutzutage ausgesetzt sind. Um mit den direkt Betroffenen darüber in einem lockeren Gespräch deren Probleme anzusprechen und gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen hat Herr Bass die Obermeister der im Kreis Heidenheim vertretenen Handwerke eingeladen.

 

Termin dieses Treffens ist der Freitag, der 07. Mai 2010. Ort ist das Gasthaus „KÖNIG" in Heidenheim-Oggenhausen. Beginn ist um 19.30 Uhr.

 

26.04.10

 

 

 

FDP Heidenheim besuchte den Landtag von Baden-Württemberg

 

 

 

Der FDP Kreisverband Heidenheim veranstaltete am Samstag, 17.04.2010 eine Ausfahrt nach Stuttgart. Diese Ausfahrt führte die Teilnehmer zuerst in das Landtagsgebäude. In Stuttgart wurden die Teilnehmer vor dem Landtagsgebäude vom Patenschaftsabgeordneten des FDP Kreisverbandes Heidenheim von dessen Patenschaftsabgeordneten, Herrn Dieter Kleinmann, begrüßt. Im Foyer des Landtagsgebäudes erläuterte Herr Kleinmann den interessierten Teilnehmern die geschichte des Baues des Landtagsgebäude sowie anschließend die Funktion bzw. die Grundlage der Arbeit des Landtages von Baden-Württemberg. Im weiteren Verlauf der Führung konnten die Teilnehmer der Ausfahrt die Lobby sowie den Plenarsaal besichtigen. Im Plenarsaal führten die Teilnehmer eine fiktive Debatte, um den Plenarsaal in seiner Funktionsweise kennenzulernen. Danach folgten noch eine kurze Besichtigung eines Sitzungsraumes eines Ausschusses bzw. der FDP-Fraktion. Weiterhin hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, das Abgeordnetenhaus zu besichtigen. Zum Abschluss dieses Teiles des Ausfluges nahmen die Teilnehmer zusammen mit dem MdL Herrn Dieter Kleinmann ein Mittagessen im Restaurant des Landtages ein.

 

 

 

Gut gestärkt folgte als nächstes eine 2stündige Stadtführung durch Stuttgart in deren Verlauf die Teilnehmer die Landeshauptstadt doch auch aus einer anderen als der bekannten Sichtweise kennenlernen konnte.

 

Zum Abschluss des interessanten Tages folgte der Besuch in einer Weinstube im Remstal.

 

 

10.04.10

 

 

 

Osterbrief

 

 

 

Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten,

 

 

 

der Kreisvorstand, unsere Mandatsträger und ich persönlich wünsche Ihnen allen ein frohes Osterfest!

 

 

 

Wir und Sie können nun das Osterfest nutzen um zurückzublicken und neue Kraft für das Kommende zu schöpfen.

 

 

 

Ich möchte mich persönlich und im Namen des Kreisvorstandes der FDP-Heidenheim zunächst bei Ihnen für Ihre Besuche bei unseren Veranstaltungen im Jahr 2010 recht herzlich bedanken!

 

 

 

Nach dem ersten ersten Vierteljahr in dem wir einige sehr erfolgreiche Veranstaltungen bestritten haben darunter auch unsere Wahlkreiskonferenz bei der wir unseren Landtagskandidaten für die Landtagswahl im März 2011 Herrn Klaus Bass und seine Ersatzkandidatin Frau Jana Rabus gewählt haben.

 

 

 

Heißt es für die Beiden und Ihr Wahlkampfteam an deren Spitze Herr Werner Höltge steht mit Elan in einen für die FDP wohl nicht ganz einfache werdenden Landtagswahlkampf zu ziehen.

 

 

 

An dieser Stelle möchte ich Sie auch weiterhin motivieren in Ihrem Engagement nicht nachzulassen und mit uns, allen voran unseren Beiden Mandatsträgern, unserem Kreistrat Herrn Armin Leber und unserem Stadtrat von Heidenheim Herrn Uwe Maiter, Ihre liberalen Vorstellungen sowohl in der Kommunalpolitik als auch in der Landespolitik und in der Bundespolitik darzulegen.

 

 

 

Mit Herrn Pascal Kober als unseren Bundestagpatenschaftsabgeordneten und Herrn Dieter Kleinmann als unseren Patenschaftsabgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg, haben wir zwei Politikporifs welche ebenfalls jederzeit für uns ein offenes Ohr haben.

 

 

 

Lassen Sie uns nun noch ein kleines Stück voraus blicken.

 

 

 

Wir werden am 17. April unseren ersten Gemeinsamen Ausflug in den Landtag von Baden- Württemberg mit einer sehr interessanten Stadtführung und einem geselligen Abschluß in einer Weinstube im Remstal machen.

 

 

 

Am 1. Mai wird der Arbeitskreis Kommunales eine Wanderung machen. Welche sich an der von uns vorgeschlagenen Trassenführung für eine Umgehungsstrasse von Heidenheim orientieren wird machen.

 

 

 

Und am 8. Mai wird der Bezirksparteitag unseres FDP-Bezirkes Ostwürttemberg in Giengen an der Brenz statt finden.

 

 

 

Wir haben zusammen mit Herrn Dr. Stephan Back, er ist der Geschäftsführer von Improvement Consulting Managementberatung in Langenau, einen Fragebogen ausgearbeitet welcher Ihre FDP-Heidenheim und Sie näher bringen soll. Wir möchten Sie sehr herzlich bitten sich für uns 5 Minuten Zeit zu nehmen und den Fragebogen auszufüllen. Er soll uns helfen, damit wir unsere Bemühungen noch besser auf Sie ausrichten können.

 

 

 

Mit freundlichen Grüssen,

 

 

 

Elke Bass

 

 

30.03.10

 

Klaus Bass ist Landtagskandidat der FDP Heidenheim

 

Am Dienstag den 23.03.2010 hat im Gasthaus ? Grüner Baum ? in Herbrechtingen die Wahlkreiskonferenz der FDP Kreisverband Heidenheim stattgefunden.

 

Für die Landtagswahl im Jahr 2011 sind Herr Klaus Bass und Frau Jana Rabus einstimmig als Kandidat bzw. Erstatzkandidatin im Wahlkreis Heidenheim gewählt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes Heidenheim war auch der Patenschaftsabgeordnete der FDP Heidenheim und Landtagsabgeordneter, Herr Dieter Kleinmann, bei dieser Wahlkreiskonferenz zugegen. Nach der Eröffnung durch die Kreisvorsitzende Elke Bass hat Herr MdL Kleinmann über die aktuelle politische Situation in Bund und Land gesprochen. Hierbei hat er herausgestellt, dass die FDP in Zukunft das liberale Profil sowohl im Bund als auch im Land noch deutlicher zu machen wird. Speziell im Bundeshaushalt, dessen vorbereitende Beratungen bereits im April und Mai 2009, also noch lange vor der Bundetagswahl begonnen hatten, muss es gelingen, liberale Politik sichtbar werden zu lassen. Aber dies wird sich bereits mit dem Haushalt 2011 ändern. Nach diesen einleitenden Worten von Herrn MdL Kleinmann trat man in die eigentliche Wahlkreiskonferenz ein. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stand die Wahl eines/r Kandidaten/in und die Wahl eines/r Ersatzkandidaten/in für die Landtagswahl 2011. Als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Heidenheim wurde Herr Klaus Bass vorgeschlagen. Dieser stellte sich kurz vor und erläuterte wo er seine Schwerpunkte setzen möchte. Klaus Bass ist seit einigen Jahren Mitglied im FDP Kreisverband Heidenheim. Er ist Mitglied im Kreisvorstand, ist Schriftführer und Kreisgeschäftsführer. Außerdem ist er noch als Beisitzer im Bezirksvorstand der FDP – Bezirke Ostwürttemberg tätig. Herr Bass ist Handwerker ist möchte deshalb dieser Berufsgruppe im Stuttgarter Landtag mehr Gewicht verschaffen. Außerdem ist Herr Bass der Ansicht, dass den Bürgerinnen und Bürgern mehr Gehör geschenkt werden soll und er möchte auch erreichen, dass die Vorschläge, Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in aktive Politik umgesetzt werden. Wichtig ist für Herrn Bass auch die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze im Kreis Heidenheim und außerdem die Schaffung neuer, zukunftsträchtiger Arbeitsplätze vor Ort. Dazu trägt vor allem eine intakte und effektive Infrastruktur bei. Hierzu zählt Herr Bass nicht nur den Strassen- sondern auch den Schienenverkehr. Als bildungspolitischen Schwerpunkt setzt sich Herr Bass für eine Ausweitung der Ganztagesbetreuung an Schulen und Kindergärten ein. Bei der folgenden Abstimmung wurde Herr Bass einstimmig als Landtagskandidat gewählt. Ihm zu Seite wurde als Ersatzkandidatin Frau Jana Rabus vorgeschlagen. Frau Rabus ist Kreisvorsitzende der JULI`s Heidenheim. Sie möchte sich in erster Linie für eine effektive Bildungspolitik einsetzen. Auch Frau Rabus wurde einstimmig gewählt.

 

Zum Abschluss der Veranstaltung gab die Kreisvorsitzende des FDP Kreisverbandes Heidenheim, Frau Elke Bass, ihrer Zuversicht Ausdruck, dass der Kreisverband Heidenheim mit den beiden gewählten Kandidaten Herrn Klaus Bass sowie Jana Rabus personell und ideel für die kommenden Aufgaben sehr gut gerüstet ist.

 

17.03.10

 

FDP Heidenheim: Keine Notwendigkeit für ein "Erlebnisbad"

 

Im Namen der FDP Heidenheim nimmt deren Kreisgeschäftsführer, Herr Klaus Bass, Stellung zu der Idee von Herrn OB Bernhard Ilg, ein Erlebnisbad in den Bohnäckern zu bauen. Herr Klaus Bass sieht keinerlei Notwendigkeit, eine solche Diskussion zu führen. Die beiden vorhandenen Bäder können mit relativ geringen Kosten durchaus erfolgreich weitergeführt werden.

 

Herr Bass sieht aufgrund der knapper werdenden Mittel im Haushalt der Stadt Heidenheim die Aufgabe aller politischen Kräfte, diese Mittel für alle möglichst gerecht zu verteilen und nicht, irgendwelche Prestigeobjekte voranzutreiben. Sollte an eine Bebauung der Bohnäcker gedacht sein, so verweist Herr Bass darauf, dass die FDP Heidenheim vorgeschlagen hatte, hier einen Stadionneubau zu installieren anstatt sehr viel Geld in den Umbau des damaligen Albstadions zu investieren. Viele gute Gründe sprachen laut Herrn Bass für einen Neubau in den Bohnäckern. Als erstes die günstigere Verkehrssituation mit einem direkten Autobahnanschluss sowie einem Bahnhof (Mergelstetten) in unmittelbarer Nähe. Dies würde einen direkten An- und Abmarsch der Fans bedeuten ohne in die Stadt Heidenheim zu müssen . Auch würde der relativ lange Weg vom Heidenheimer Bahnhof in die GAGFAH – Arena wegfallen. Doch alle diese Argumente wurden damals vom Tisch gewischt. Nun aber in den Bohnäckern einen Neubau eines Bades anzudenken kann, so vermutet Herr Bass, nur eine Idee sein, welche aufgrund des langen Winters Bedenken hinsichtlich einer mangelnden Kostendeckung des Waldbades befürchtet. Die einzigen Synergieeffekte sieht Herr Bass in einer einzigen Heizungsanlage sowie einer Wasseraufbereitungsanlage. Negativ würde in den Bohnäckern die Aussicht zu Buche schlagen. Herr Klaus Bass ist der Meinung, dass ein Erlebnisbad in der direkten Nachbarschaft eines Zementwerkes und einer Kläranlage bzw. Industriegebäuden kann auch ein Erlebnis sein. Aber vermutlich wirkt es eher abstoßend als anziehend. Aus den oben genannten Gründen ist die FDP Heidenheim nach Aussage von Herrn Klaus Bass als Kreisgeschäftsführer der FDP Heidenheim gegen ein Erlebnisbad in den Bohnäckern

 

30.01.10

 

 

 

Antwort auf den Leserbrief von Herrn Mütschele erschienen am Samstag, den 23.01. 2010

 

 

 

Sehr geehrter Herr Mütschele,

 

 

 

Ihre Argumente gegen die FDP verfehlen leider die nötigen Grundlagen.

 

Wie Sie wissen, handelt es sich bei der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für die Hotellerie keinesfalls um ein alleiniges Thema der FDP. Zu Zeiten der Großen Koalition hat auch die SPD in Europa einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes zugestimmt. Dies ist auch in den tourismuspolitischen Leitlinien der SPD schriftlich fixiert. Sogar im Wahlprogramm der Partei „Die Linke ist diese Reduzierung schriftlich vorhanden.

 

Im Rahmen einer Geschäftsordnungsdebatte im Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche haben wir einen Antrag der Grünen zur Mehrwertsteuerregelung für die Hotellerie abgelehnt. Dabei hat deren bayerische Landtagsfraktion mit den gleichen Argumenten wie wir diese Senkung bereits gefordert. Sie hat u.a. darauf hingewiesen, dass bereits 22 der 27 EU-Mitgliedsstaaten einen solchen ermäßigten Satz haben. Es ist mehr als populistisch, wenn offenbar bei dieser Partei die eine Hand nicht weiß, was die andere tut.

 

 

 

Sie können ebenfalls wissen, dass die großen Hotelketten von dieser neuen Regelung gar nichts haben: Bei diesen sind bis zu 80% der Übernachtungen Geschäftsübernachtungen, die für die Firmen ohne Mehrwertsteuersatz berechnet werden.

 

Der künstlich hergestellte Zusammenhang zwischen absolut legalen Parteispenden und politischen Entscheidungen führt in die Irre und kann böswillig bei jeder Entscheidung von Parteien hergestellt werden. Die Alternative wäre eine komplette staatliche Finanzierung der Parteien, die aber kein ernsthaft denkender Mensch wollen kann. Der Skandal ist nicht, dass eine Partei völlig legal Spenden annimmt, sondern das, was die Opposition versucht hat daraus zu machen.

 

Der Mittelstand, zu welcher auch die Tourismuswirtschaft mit vielen Ausbildungs- und Arbeitsplätze zählen, muß entlastet werden. Dafür sind wir angetreten und dafür wurden wir gewählt.

 

 

 

Mit freundlichen Grüssen,

 

 

 

Elke Bass

 

 

 

Vorsitzende

 

 

0.01.10

 

 

 

FDP-Heidenheim diskutierte beim Liberalen Treff im Januar das Thema ?Datenschutz?

 

 

 

Der erste Liberale Treff der FDP? Heidenheim im Jahr 2010 fand am Dienstag, den, 26.Januar im Gasthaus „Traube“ in Heidenheim-Oggenhausen statt. Thema des Treffs war die Frage, wie sieht es momentan mit dem Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und weltweit aus. Aus Sicht der Liberalen ist der Datenschutz in Zeiten der rot-grünen und der großen Koalition immer mehr ausgehöhlt worden

 

 

 

Herr Steffen Maier, der Schatzmeister der FDP-Heidenheim und selbständiger Unternehmer, informierte die Anwesenden über den aktuellen Stand und die Möglichkeiten, Daten zu sammeln und zu speichern. Als Hauptthema wählte Herr Maier die Vorratsdatenspeicherung aus. Unter anderem werden Daten von Handys auch dann gespeichert, wenn diese nur eingeschaltet sind. Für eine Datenspeicherung ist es nicht notwendig, zu telefonieren. Wenn das Handy eingeschaltet ist, so kann auch die Position des Handys ohne großen Aufwand ermittelt werden. Auch besitzen viele neue Autos eine SIM-Karte, mit deren Hilfe es möglich ist, wie beim Handy, den Standort des Fahrzeuges zu bestimmen. Als weitere Möglichkeit, Daten zu speichern wies Herr Maier darauf hin, dass SIM-Karten immer mit den persönlichen Daten des Eigentümers verkauft werden. Auch diese Daten können abgerufen werden.

 

 

 

Auf die Nachfrage aus dem Teilnehmerkreis, seit wann die Datenspeicherung durchgeführt wird, antwortete Herr Maier, dass am 09. November 2004 eine entsprechende EU-Richtlinie von der Mehrheit des Deutschen Bundestages beschlossen wurde.

 

 

 

Weitere Möglichkeiten von Datenspeicherung sind biometrische Daten auf den Personalausweisen. Aufgrund von diesen Daten können einzelne Personen aus großen Menschenansammlungen heraus gefiltert werden (z.Bsp.: bei Demonstrationen). Auch die neuen „intelligenten“ Gas- und Stromzähler, welche seit dem 01. Januar 2010 bei Austausch- und bei Neubauten eingebaut werden müssen, tragen mit ihren Daten zu einer weiteren Durchleuchtung von Personen bei.

 

 

 

Als dringend notwendig empfand die Versammlung, dem Datenschutz von persönlichen Daten einen größeren Raum in der politischen Arbeit einzuräumen. Hierzu ist es aus Sicht der FDP-Heidenheim auch notwendig, dass die Bevölkerung über mögliche Gefahren einer Datensammelwut aufzuklären.

 

 

 

Der FDP- Heidenheim ist es wichtig, einen Mittelweg zu finden und dann auch zu vertreten, welcher aus dem natürlichen Bedürfnis (und Recht) der Bevölkerung auf persönliche Unversehrtheit und dem Recht auf persönliche Freiheit besteht. Dies ist das Fazit des Liberalen Treffs zum Thema „Datenschutz“ .

 

 

14.01.10

 

 

 

Neujahrsempfang der FDP Heidenheim

 

 

 

Am Samstag, 09.01.2010 führte die FDP Heidenheim ihren Neujahresempfang durch. Veranstaltungsort war der Veranstaltungsraum der Volksbank Benztal in Giengen.

 

 

 

Die FDP Kreisvorsitzende Elke Bass konnte zahlreiche Gäste begrüßen. Sie begann mit dem Gastredner Herrn Michael Theurer. Dieser ist seit der letzten Europawahl Mitglied des Europaparlamentes sowie stellv. Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg und auch Mitglied im Bundesvorstand der FDP. Weiterhin konnte Frau Bass den Vorstandvorsitzende der Volksbank Brenztal, Herrn Honold begrüßen. Weiterhin nahm der FDP-Landtagsabgeordnete in Bayern, Herr Prof. Barfuss sowie der Oberbürgermeister von Giengen, Herr Gerrit Elser an der Veranstaltung teil. Die Liste vervollständigten der Kreisvorsitzende der FDP Ulm, Herr Wischmann, die neue Bezirksvorsitzende der Liberalen Frauen in Ostwürttemberg, Frau Zita Maier, sowie der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Herr Immanuel Schurr und den neugewählten FDP kreisrat, herrn Armin Leber. Besonders begrüßt wurde von Frau Bass auch Herr Antonicelli von der Musikschule Giengen, welcher die Veranstasltung musikalisch umrahmte. Besonders bedankte sich Frau Bass auch bei Herrn Graf vom Mergelstetter Gesangsverein zur Verfügungsstellung des E-Pianos. Nach der Begrüßung durch die FDP Kreisvorsitzende Frau Bass gab der MdL des bayerischen Landtages, Herr Prof. Barfuss, ein kurzes Grusswort. Im Anschluss daran folgte der Vortag des Gastredners, Herrn Michael Theurer, in dem dieser einen kurzen Abriss über das Thema „Europa und die neuen Herausforderungen“ gab. Herr Theurer war in seinem Vortrag der Ansicht, dass eine europäische Bankenaufsicht als Konsequenz des Finanzskandales installiert werden muss. Ausserdem war er der Meinung, dass in einer globalisierten Welt nur eine europäische Wirtschaftspolitik auf Dauer zu einer Stärkung auch der deutschen Wirtschaft beitragen kann. Denn die gesamte Einwohnerzahl der BRD von etwa 80 Millionen gilt in der VR China z. Beispiel als Rundungsdifferenz bei der Berechnung von deren Einwohnerzahl. Auch erläuterte Herr Theurer den Aufbau einer europäischen Entscheidungsfindung. Hiebei machte er deutlich, dass in Europa in etwas dasselbe System gilt wie in der BRD. Es gibt als in Europa den Europarat in dem jedes Mitgliedsland mit 1 Stimme vertreten ist. Desweiteren gibt es das Europaoparlament, dessen Abgeordnete welches von den Einwohnern von Europa direkt gewählt werden. Entscheidungen im Europarat mussten bisher immer einstimmig gefällt werden. Dies ist mit dem Inkrafttreten des Lissabon-vertrages geändert. Nun gilt im Europarat eine Mehrheitsentscheidung. Allerdings mit der Einschränkung, dass bei einer Mehrheitsentscheidung mind. 60 % der Einwohner dafür sein müssen. Insgesamt sieht Herr Theurer Europa auf einem guten Wege, die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Allerdings wäre es wünschenswert, wenn es bei der nächsten Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung geben würde.

 

 

 

Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich im Namen der FDP Heidenheim deren Programmatiker, Herr Höltge, bei dem Redner für dessen interessante Erläuterungen. Deswetieren gab Herr Höltge bekannt, dass der Liberale Treff sich jeden letzten Dienstag im Monat trifft. Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um zu aktuellen Themen mit den Mitgliedern der FDP Heidenheim zu diskutierren.

 

 

 

Der nächste LIBERALE TREFF findet am 26. Januar statt. Thema hierbei ist der Datenschutz.

 

 

 

Nach dem offiziellen Ende gab es bei dem anschliessenden Stehempfang noch einige interessante Gespräche.